Demokratisches Europa II

Aus Blick Online:

EU-Verträge, die dem Volk vorgelegt werden, scheitern mit hoher Wahrscheinlichkeit. Europa-Politiker Cohn-Bendit plädiert dafür, EU-Verträge nicht vom Volk, sondern vom Parlament absegnen zu lassen. «Verantwortlich für die Verträge sind nicht die Beamten, sondern die Regierungen.» Europa-Kenner Jacques Pilet doppelt nach: «Ich hoffe, dass der Schock auch viele Politiker weckt, die nicht mutig und tüchtig genug gekämpft haben.»

Aha… Wer kämpft hier gegen wen? Parlament, Regierung und Bürokraten gegen das Volk?

Was will der Vertrag? “Die Volksrechte werden aufgewertet”: Mit einer Million Unterschriften kön­­­nen Bürgerinitiativen künftig die EU-Kommission auffordern, Gesetzesvorschläge zu machen.

“Vorschläge zu machen”! Ob sie dann auch umgesetzt werden müssen, steht nicht geschrieben..

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80 Jahre Che

Wie blind muss man sein, wenn man den Revolutionsführer Che Guevara mit Statuen huldigt, so wie es die Argentinier tun? Man stelle sich vor: Diese Leute nehmen einen Versager als Vorbild! Wohin diese sozialistische Revolution geführt hat, sieht man in Kuba doch deutlich…

Die Sozialisten möchte ich fragen, welches Land sie als gutes Beispiel anführen, in dem der Sozialismus zu mehr Wohlstand und Gerechtigkeit geführt hat? Die Sowjetunion? Die DDR? Kuba? Ah, China. Ja klar. China ist da sicher eine Ausnahme, die jedoch nicht mit Mao ihren Anfang nahm, sondern dem pragmatischen Deng Xiaoping.
Der Spruch von Che müste man also etwas anpassen: Nicht: “socialismo o muerte” sondern “socialismo essa muerte”!

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Demokratisches Europa

Ja, Europa ist wirklich grunddemokratisch. Gerade mal einer (1!) von 27 Staaten legt den neuen EU-Vertrag seinem Volk vor. Alle anderen Staaten lassen diesen Vertrag lediglich in den Parlamenten “durchwinken”. OK, Parlamente sind ja vom Volk gewählt. Aber vertreten diese Magistraten auch wirklich die Interessen des Volkes? Oder benutzen sie die Wahl als Legitimation für ihre eigenen Machenschaften? Alleine diese Frage würde den heutigen Blog sprengen.

Es geht mehr um die Absicht der Parlamente, WIESO sie den neuen Vertrag (der ja ggü dem letzten viel besser ist… hoffentlich) nicht dem Volk vorlegen wollen. Haben sie Angst vor dem eigenen Volk? Könnte der Vertrag dem Volk nicht dienen, jedoch den Parlamentariern und Beamten? Was steht auf dem Spiel? Gewiss: Barosso wäre irgend ein unbedeutender lokaler Politiker in Portugal, vielleicht auch mal Ministerpräsident der nach einer Amtsperiode abgewählt werden könnte, aber sicher nicht der wichtigste Politiker von Europa!

Beim ersten Versuch haben Frankreich und die Niederlande den Vertrag abgeschmettert. Europa durchlief eine Krise. Man musste neu verhandeln und hat den Vertrag etwas vernebelt.

Und nun also Irland! Ein NEIN von der Insel, die ja als europafreundlich gilt, schüttelt die EU durch. Doch so einfach lässt man sich die neuen Vorteile (für die Bürokraten) nicht vermiesen. Die Reaktionen sind denn auch alles andere als demokratisch:

“Irische Regierung erwägt zweites Referendum”

Ein französischer Spitzenpolitiker verlangt eine zweite Abstimmung”

Quelle: Spiegel Online

Da lobe ich mir die Worte des französischen Präsidenten Sarkozy: “Das irische Volk hat gesprochen, das müssen wir akzeptieren.”

Was passiert nun? Entweder man lässt die Iren einfach schmoren oder aussteigen, man lässt sie so oft darüber abstimmen, bis sie JA sagen, man lernt endlich aus den Niederlagen und unterbreitet allen Nationen einen neuen Vertrag oder man blässt die ganze Übung ab und lässt die Länder endlich wieder selbständig entscheiden und regulieren. Wettbewerb unter den Ländern soll herrschen.

Wenn dies nicht passieren sollte, dann könnte sich das Volk durchaus plötzlich gegenüber den herrschenden Kreisen auflehnen. Das hat es in der Geschichte der Menschheit noch immer gegeben. Ob das dann so friedlich abläuft, wie es in den Gesetzen vorgesehen ist, wage ich zu bezweifeln.

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La Suisse: zero points

Wie überschwänglich waren doch die Prognosen. “Wir werden Europameister!” wusste schon der Sportminister (als ob er es ihnen befohlen hätte). Man sah uns schon im Finale gegen Deutschland (wo wir die Überraschungsfinalisten vom Platz gefegt hätten). Offenbar wusste die Seele des Volkes sehr genau, wie es um “unsere” Jungs steht. Ein jeder der wusste dass das Runde ins Eckige muss spielte sich zum Fussballexperten auf und schmetterte Namen von Nationalspielern dem Gegenüber an den Kopf. Man machte – trotz offensichtlicher Chancenlosigkeit und vernichtender Statistik – auf überschwänglichen Optimismus. Vernunft, wo bleibst du? Selbst unser Parlament nimmt sich für den Match frei – als ob die Landesverteidigung auf dem Spiel steht und man die “Soldaten” auf dem grünen Feld anfeuern muss. Wann bekommen wohl all jene wieder einmal Applaus, die tagtäglich wirklich etwas für das Vaterland tun – und das ohne dicke Abfindung?

Obendrauf gehört die kritiklose Verehrung eines Schweizer Trainers namens “Köbi” (fast so schön wie “Berti”, “Rudi” und “Klinsi”). Da müssten doch die Glocken klingeln: Auch den Deutschen brachten “Berti”, “Rudi” und “Klinsi” kein Glück. Da braucht es andere Kaliber. Köbi, der Alpöhi aus Zürich, soll Format haben und ein Winner-Typ sein… Aber wo bleibt die gesunde Aggression, wie es ein Christian Gross oder Jogi (!) Löw hat? Fehlanzeige. Da freue ich mich, wenn der Neue das Zepter übernimmt. Die Jungs werden sicher kräftig durchgeschüttelt… Jaja, mit dem Drill-Sergeant Hitzfeld ists fertig mit dem Schmusekurs!

Das Grossmachtsdenken der Schweizer zeigt sich einmal mehr. Statt sich auf die Nische zu beschränken, will man bei den ganz grossen Fussballnationen mitspielen. C’mon zum 1.

Politisch wird das Multikulti-Team als Beispiel erfolgreicher Zusammenarbeit im Team vermarktet – und fällt grandios durch. Gesunde Aggressivität wäre auch im Team gefragt. Stattdessen bekommt die Schweiz den kollektiven Heulkrampf, weil sich der Frei verletzt hat und nun nicht mehr spielen kann. Beni National hat es schön gesagt: “Die Schweizer sind zu lieb, sie warten bis auch der 11. Spieler der Türken wieder auf dem Platz ist. Die Türken würden nicht lange rumfackeln und den Vorteil ausnützen.” Überrascht? C’mon zum 2.

Für die Euro08 (also die “EM”) musste sich das Team nicht qualifizieren. Es reichte, dass man im Verbund mit Oesterreich ein paar Fussballbonzen der UEFA “überzeugen” konnte… Sprich: wir sind völlig unberechtigt zur Finalteilnahme gekommen (wie die Oesterreicher). Wie gingen denn die Vorbereitungsspiele aus? Alle gewonnen? Nein. Und dann erwarten wir, dass unsere Mannschaft plötzlich gewinnt? C’mon zm 3.

Liebe Schweizer, willkommen zurück auf dem Boden der Realität! Sobald sich der Pulverdampf gelegt hat, lohnt es sich, die Einschätzungen unserer Promis und v.a. der Politiker etwas genauer unter die Lupe zu nehmen. Wer war denn da so überdurchschnittlich optimistisch? Wer hat da was gesagt? Man schaue doch mal den letzten SonnTalk von TeleZüri an und mache sich selbst ein Bild. Und dann überlege man sich, ob diese Politiker wohl auch einen so realistischen Blick in der Politik an den Tag legen…

Ah ja: Mein vollkommen unqualifizierter Tipp für den Titel des Europameisters: Die Niederlande – ihr Spiel hat mich überzeugt. Ausserdem meine Favoriten: Deutschland, Portugal & Argentinien… 😉

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iPhone 2.0 & Steve Jobs: 2x mager

Da bin ich ja erschrocken, als ich Steve Jobs gesehen habe. Mir scheint da hat er seinen Krebs doch noch nicht ganz ausgestanden. Gesund sieht er mir jedenfalls nicht aus. Ausserdem war das nun schon der zweite Event, an dem er nicht die volle Redezeit für sich beansprucht hat…

Mageres iPhone
Genauso mager kommt mir das “iPhone 3G” vor. Ausser einem etwas schnelleren Download, einem günstigeren Preis und einer Plastik-Schale bietet das neue Wunderding nicht wirklich viel Neues. Damit scheint es Apple eindeutig auf die breite Masse abgesehen zu haben.

Gleichzeitig werkelt er an Business-Features mit der neuen Software, MS Exchange-Anbindung, Push-E-Mail/Kontakt/Kalender und solchen Dingen.

Doch passen die beiden Dinge zusammen? NEIN!

Geschäftsleute kaufen sich auch ein teureres Spielzeug oder erhalten es von ihrer Firma gratis zum Firmenauto dazu. Retail-Kunden brauchen diese Dinge kaum, wollen lieber Fotos schiessen und Musik hören (das iPhone ist ja noch immer auch ein iPod).

Apple bewegt sich seit längerem in Richtung Aluminium-Verpackung (zuerst bei den MacBookPros, dann den iMacs und zulegt auch beim iPhone 1.0). Die Abkehr davon und die Zuwendung hin zurück zum Plastik unterstützt meine Annahme von der zweigleisigen Strategie.

iPhone in der Schweiz
Wie war das noch gleich? Swisscom und Orange wollen das iPhone in der Schweiz verkaufen. In der offiziellen Medienmitteilung fand sich aber nichts, was auf Orange hindeutete. Ein Versehen? Und was kostet denn das Teil nun offiziell in der Schweiz? Auch dazu gibt es noch keine News…

Fazit
Obschon es mir schon lange unter den Nägeln brennt, ich weiss beim besten Willen nicht, ob ich nun DIESES iPhone 2.0 kaufen will. Es fehlt mir noch immer etwas an Revolution. Wobei: Für 200 Franken (plus 2-Jahres-Abo für monatlich x Franken) ist es eine Überlegung wert.

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Sorgenfreie Gläubiger

Bei meinen Recherchen zur Verschuldung Deutschlands hat mich dieser Abschnitt erstaunt (Quelle: MDR):

Trotz der hohen Verschuldung des deutschen Staates sorgen sich die Gläubiger kaum um ihre Einlagen. Bisher wurde immer pünktlich mit Zins zurückgezahlt. Garant dafür ist vor allem der deutsche Steuerzahler, der mit seinen Abgaben den Staat noch liquide hält.

Fragen:

  • Was passiert, wenn der dt. Steuerzahler “mit den Füssen abstimmt” und das Land verlässt (Passiert ja aktuell…)? Wer garantiert dann?
  • Was passiert, wenn sich die Lage verschlechtern sollte und die Einlagen nicht mehr sicher sind? Werden sie dann zurückgefordert? Woher nimmt der Staat dann das Geld? Auch von einem Staatsfonds aus dem arabischen Raum?
  • Was passiert mit den Menschen, die auf Geld vom Staat angewiesen sind und dies aufrund der schlechten Lage nicht mehr erhalten? Wie, wo und gegen wen entlädt sich deren Zorn?

Der Krug geht zum Brunnen bis er bricht…

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Deutschland auf dem Abstieg

Die Deutschen zweifeln an der ‘sozialen Marktwirtschaft’. So der Befund einer Umfrage im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung. Der Spiegel schreibt dazu:

38 Prozent der Bundesbürger haben “keine gute Meinung” von der deutschen Wirtschaftsordnung und nur noch 31 Prozent “eine gute Meinung”, wie eine Allensbach-Umfrage nach einem Bericht der “Wirtschaftswoche” ergab. Noch zu Jahresbeginn hatten sich demnach 39 Prozent der Befragten positiv über die soziale Marktwirtschaft geäußert. Besonders hoch ist der Ansehensverlust dem Blatt zufolge in Westdeutschland.
Zum ersten Mal haben mehr Menschen (35 Prozent) eine schlechte als eine gute Meinung (34 Prozent) von ihrer Wirtschaftsordnung.
40 Prozent der Deutschen zweifeln, ob die soziale Marktwirtschaft im Zeitalter der Globalisierung zeitgemäß ist. Weitere 35 Prozent sind in dieser Frage unsicher.
Eine Alternative zur marktwirtschaftlichen Ordnung sieht allerdings mit 14 Prozent nur eine kleine Minderheit.

Man mag mich ja als düsteren Propheten bezeichnen, aber für mich sind dies sog. “weak signals” für unruhige Zeiten, die auf uns warten. Wenn die Bevölkerung nicht mehr an ein – grundsätzlich gutes – System glauben, dann werden es Lafontaine und Gysi einfach haben, die Leute für die Mottenkiste zu begeistern. Diese Systeme haben jedoch NIE zu mehr Freiheit oder Frieden geführt. Im Gegenteil!

Völlig übertrieben? Mitnichten. Man sehe sich nur mal das Wissen der jungen Deutschen an. Die Antworten sind aus einer Studie von letzem Jahr (zu lesen auf spiegel.de). Hier ein Auszug:

    Die Frage “Die Wirtschaft kann nur gut funktionieren, wenn der Staat alles plant und lenkt” beantworteten 34.4% mit JA…

    26.4% fanden es gut, “dass sich in der DDR der Staat um alle Bürger kümmerte, auch wenn dadurch der Einzelne weniger Freiheit hatte”.

    61.3% (!!!) fanden sogar, dass es gut war, “dass in der DDR jeder einen Arbeitsplatz hatte, auch wenn der Staat die Löhne bestimmte und der Wohlstand gering war”.

    “Der Sozialismus in der DDR war eine gute Idee, die nur schlecht ausgeführt wurde” – 37.6% sagten: “Richtig!”

    Besonders dankbar sind die Ostdeutschen auch nicht ggü den Wessis: 64.2% (!!!) verneinten die Aussage “Die Ostdeutschen sollten gegenüber den Westdeutschen dankbarer sein, da sie viel Geld vom Westen bekommen”.

Dazu passt auch noch das Interview mit FDP-Chef Guido Westerwelle: “Es gibt wieder zu viel DDR in Deutschland

Vielleicht müssten die Deutschen mal wieder die reine Marktwirtschaft für sich entdecken – ohne diesen versteckten Sozialismus! Das würde wohl auch gegen die 1’493 Mia. Euro Schulden helfen.

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Krieg am Horizont?

Was lese ich da im Editorial des “Anlegermagazins” Stocks der letzten Woche als Zitat eines Investmentstrategen der Credit Suisse: “Die hohen Rohstoffpreise, vor allem bei Agrargütern, könnten zu Verteilungskämpfen führen. Wir überlegen uns [deshalb], Rüstungsaktien als langfristiges Anlagethema zum empfehlen.” – Bummm!
Es scheint, meine Annahme, dass ich selbst noch einen grösseren Krieg miterleben werde, haben sich erhöht…

Und was macht die Schweiz? Sie rüstet weiter ab und lässt die Armee ausbluten. Investitionen sind bei den hohen Betriebskosten kaum mehr möglich. Wir haben weder genügend Panzer oder geschützte Transportmittel für alle Truppenkörper (Bataillons, Abteilungen), noch genügend Flugzeuge oder Piloten für eine längerfristige Luftraumüberwachung. Lediglich zwei Brigaden sollen zu ‘vernetzten’ Brigaden umfunktioniert werden. Man behilft sich mit dem Begriff der seriellen “Ablösungen der Grossen Verbände” (Brigaden). Das heisst konkret nichts anderes, als dass man bei einer Ablösung eines ‘im-Dienst-stehenden’ Verbandes gleich auch noch dessen Material übernehmen darf. Ob Fahrzeuge da nicht aufgrund der fehlenden Wartung zum Sicherheitsrisiko werden oder Lücken geschlossen werden können, bleibt offen.

Persönlich werde ich mich wohl wieder vermehrt der besagten Industrie zuwenden und ein paar Fonds genauer unter die Lupe nehmen. Neben Edelmetallen (v.a. Gold) und Rohstoffen (Oel, Wasser, Uran) passen Rüstungsaktien sehr gut in ein Portfolio für Zeiten mit erhöhtem Risiko.

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Wo steht Ringier?

Ab und zu ist es gut wenn man weiss wo unsere Presse politisch einzuordnen ist. Da sich alle Journalisten und Verlage grundsätzlich als “politisch unabhängig” bezeichnen bzw. “der Sache und Wahrheit verpflichtet”, muss man sich auf sekundäre Quellen stützen.

Schauen wir also mal nach, wen die Ringiers u.a. zu ihrer Geburtstagsfeier eingeladen haben. Schliesslich lädt man stets nur “Freunde” dazu ein. Als Quelle: tillate.ch.

  • Bundesrat Moritz Leuenberg (SP)
  • Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD)
  • “Wir sind pleite, aber dafür sexy” Berlin Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD)
  • Christine Egerszegi (FDP/AG)
  • sowie viel Prominenz vom Leutschenbach (Schweizer Fernsehen)

Ob man hier wohl irgendwelche Rückschlüsse ziehen kann?

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Grelle Blitzer

Heute im Radio auf DRS 3 gehört: Interview mit einem aus England zugewanderten Mitbürger. Man spricht über die internationale Stadt Zürich und kommt auf die vielen Blitzkästen (“Blechpolizisten”) zu sprechen. Die hätten beim Interviewten auch schon zu Post vom Staat geführt, denn sie seien jeweils gut versteckt bzw. kaum sichtbar – ganz anders als in England, wo sie schon von weit her als grelle, gelbe Elemente am Strassenrand erkennbar sind.

Die Reaktion der schweizer Radio-Journalistin: “Aber dann bringen sie ja gar nichts mehr!”

Noch selten habe ich mich so in meiner Meinung unterstützt gefühlt. Es geht offenbar nicht darum, dass die Autolenker langsamer fahren, bzw. sich an die vorgegebenen Limiten halten, sondern viel mehr darum, dass der Staat kräftig abkassieren kann.

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