Schweizer Fernsehen, 1. Juli 2008, “Der Club”. Es geht um den Geheimdienst. Eine junge KurdinSchweizerin aus Basel Stadt hat erfahren, dass man in Bern beim DAP (Dienst für Analyse und Prävention, der Schweizer Geheimdienst) Daten über sie sammeln soll (ein Beweis steht aus). Die linken Exponenten (4 an der Zahl) schiessen gegen den Geheimdienstexperten Div a D Peter Regli und den Strategie-“Papst” Albert A. Stahel.
In der Diskussion hört man, dass eine Überwachung nur dann zustande kommt, wenn die Personen einer Gruppierung nahe stehen könnte, welche sich auf einer “Schwarzen Liste” befindet. Diese Liste wird vom Bundesrat auf Antrag des Geheimdiensts verabschiedet.
Am liebsten würden die Linken die Liste der potentiellen Gefahren nach eigenem Gutdünken bearbeiten. Die Arbeit der Staatsschützer wird damit zur Alibiübung! Wieso sollen diese Nachrichten auswerten und bewerten, wenn die Politiker danach willkürlich (!) nach eigenem Gutdünken politische Gruppierungen wieder davon entfernen können?
Noch weiter geht die grüne Politikerin: Sie will den Staatsschutz am liebsten abschaffen. Mich wundert die Wehemenz mit der diese Frau auf den Staatsschutz los geht. Man könnte den Eindruck erhalten, sie hätte wirklich etwas zu verstecken…
Der Grüne Daniel Vischer schlägt vor, es dürfen nur Personen überwacht werden, die wirklich gefährlich sind. Wie diese Einschätzung jedoch zustande kommt, kommt aus seinem Votum nicht hervor. Offenbar wären es wieder die allwissenden Politiker, welche diese Liste absegnen müssten.
Kurzum: Die Linken wollen die Beurteilung der Daten vor die Erfassung der Daten stellen. Wie soll das nur gehen? Logik wo bleibst du?
Einmal mehr wird an der Sicherheit des Landes geschraubt… Und nicht zum Guten!
