Die fehlende Standortbestimmung der SOG

Die SOG und die OG Panzer (+) zanken sich aktuell um das Rollenverständnis der SOG in der Sicherheitspolitischen Diskussion in der Schweiz. Für die einen ist die SOG zu zahm oder zu zurückhaltend, für die anderen hält sie die Balance. Dazu kommen Anschuldigungen ggü dem CdA a D im Zusammenhang mit dem F(ail)-35. Man fragt sich als Offizier unweigerlich: DQS? – Um was geht es?

Die OG Panzer fasst zusammen, die SOG verfüge “weder über eine erkennbare sicherheitspolitische Agenda noch über klar formulierte politische Kernforderungen.”

Die Kritik scheint berechtigt.

Wofür steht die SOG ein – ausser den üblichen Floskeln von “verteidigungsfähige, moderne, gut ausgerüstete Armee, …. bla bla bla…“. Diese metaphysische Ebene ist mittlerweilen so abgelutscht wie der Textbaustein Nr. 1 des VBS, das jede Massnahme, jede Reorganisation und jeden Besuch im Ausland mit dem Hinweis begründet: “Stärkt die Verteidigungsfähigkeit”.

Will die SOG also mehr Geld? Mehr Tempo? Weniger Bürokratie? Welches sind die konkreten Massnahmen? Ich wüsste aktuell nicht, was ich da aufzählen sollte. Aber hey, ich bin ja nur ein kleiner Of a D…

Vielleicht wäre es nur schon von Vorteil, wenn die SOG den Mut zu einer Standortbestimmung hätte, die nicht nach einem Abklatsch einer NDB-Mitteilung oder eine Ansprache eines Politikers aussieht. Eine Standortbestimmung aus der Ferne, im grösseren Rahmen, mit Weitblick, Mut und Offenheit für unbequeme Äusserungen. Ein solches Dokument würde die SOG zweifellos sofort ins Rampenlicht stellen und sie als auch von VBS und Rüstungsindustrie unabhängige Organisation positionieren.

Zwischenruf: Die Gesellschaft der Generalstabsoffiziere (GGstOf) hatte diese Chance im Rahmen der Diskussion um die WEA auch – sie hat die Chance vertan. Heute ist sie ein Cüpli-Club.

Mein Beitrag zu dieser Standortbestimmung folgt unten. Wenn sich die SOG-Offiziere zu einer solchen Position durchringen könnten, die definitiv nicht einer aktuell weit verbreiteten Linie entspricht, so könnte dies ihr Gewicht in der Diskussion durchaus positiv beeinflussen. Ganz wichtig erscheinen mir aber die ersten beiden Punkte. Nur wer diese Erkenntnis gewinnt, wird danach die richtigen Konsequenzen für die Zukunft ableiten können.

Standortbestimmung Schweizer Sicherheitspolitik der SOG (= Entwurf MMM)

Rückblick

• Ja, wir lagen falsch. Unsere Beurteilung der längerfristigen Sicherheit im europäischen wie auch im globalen Umfeld war in den vergangenen Jahrzehnten falsch. Die kurzfristige Ausrichtung der Armee auf “wahrscheinliche” Bedrohungen und internationale Einsätze führte dazu, dass sich die Armee über Jahre von ihrem Hauptauftrag, der Verteidigungsfähigkeit entfernt hat. Fähigkeiten, Systeme, geheime Standorte wurden bewusst aufgegeben, ohne dass wir uns dagegen gewehrt haben. Im Gegenteil.
• Wir hörten auf die falschen Experten und vertrauten zu sehr dem VBS und der Armeeführung. Wir haben die Vorschläge des VBS und der Armeeführung unterstützt und damit zur Zerstörung der Armee beigetragen. Wir haben Kritiker und ihre faktenbasierten und historisch abgestützten Meinungen zu weinig ernst genommen und sie in der öffentlichen Diskussion als zurückgeblieben und nicht mehr zeitgemäss diffamiert. Die heutige Situation beweist, dass sie mit ihren früheren Einschätzungen richtig lagen. Wir gestehen ein, dass sie in vielen Punkten rechtbehalten haben. Wir anerkennen unsere Fehleinschätzung und nehmen konstruktive Kritik in Zukunft stärker in unseren Beurteilungen auf.

Globale Lage Heute

• Hybride Bedrohungsformen zeichnen sich dadurch aus, dass sie sehr schlecht oder gar nicht einer Partei zuweisbar sind. Einer Agenda folgenden Interpretation der Ereignisse, ohne stichhaltige Beweise präsentieren zu müssen, sind Tür und Tor geöffnet. Wir sind gut beraten, keine vorschnellen Schlüsse zu ziehen und Gegenargumente aufmerksam Gehör zu schenken. Wir anerkennen, dass die in der Öffentlichkeit diskutierte Bedrohungsanalyse stark von den gleichen (oft staatsnahen) Gruppen und Personen geprägt wird, die in der Vergangenheit uns zu falschen Entschlüssen geleitet haben. Alternative Beurteilungen werden mit der gleichen, wenn nicht sogar grösseren Vehemmenz wie damals bekämpft. Dabei ist festzustellen: Die Lage zeigt sich nicht so eindeutig, dass die Konsequenzen einfach ableitbar sind. Es braucht verschiedene Szenarien, um alle Richtungen abzudecken.
• Die unipolare, westlich geprägte Welt wird von einer multinodalen Welt abgelöst. Neue Sicherheitsarchitekturen sind in Entstehnung. Politisch beeinflusste Lieferketten verändern Industrien. Die Wirtschaftliche Souveränität gewinnt an Bedeutung. Die verlässliche, physische Verfügbarkeit von Energieträgern, Neben- und Endprodukten wird wichtiger als die Energiepreise an den Börsen. Der disruptive KI-Hype rafft Tausende von Arbeitsplätzen dahin, verschlingt extreme Mengen an Energie und ist im Westen v.a. wegen fehlender Stromkapazitäten kaum noch ausbaubar.
• Die wirtschaftliche Lage Europas und der Ausblick sind schlecht. Hohe Energiepreise lassen die Margen schrumpfen. Die Konkurrenz aus China erlaubt keine Preiserhöhungen. Die Folge davon sind Industrieabwanderung oder Insolvenzen, Massenentlassungen und ein nachfolgend erodierender Mittelstand. Dazu kommt die Unzufriedenheit mit der Migrationspolitik. Tektornische Verschiebungen bei den politischen Parteien oder Soziale Unruhen sind in vielen Ländern zu sehen.
• Europa befindet sich in einem starken Aufrüstungszyklus. Die finanziellen Mittel dazu werden entweder durch Einsparungen bei Sozialwerken und Bildung, höheren/neuen Steuern oder über neue Schulden beschafft. Die bereits sehr angespannte finanzielle Lage der Länder scheint dabei nicht bremsend zu wirken. Die EU gebärdet sich immer absoluter, verhängt Sanktionen gegen ihre eigenen Bürger und Unternehmen, übernimmt die Führung bei der Aufrüstung und würgt der Wirtschaft mit übertriebenen Regulierungen den letzten Atem ab. Bereits gibt es erste Anzeichen, dass sich einige Mitglieder der EU nicht mehr so freundlich gesinnt sind und sich gegenseitig die Schuld für die Krise in die Schuhe schieben wollen. Auf der anderen Seite gibt es Profiteure oder jene, die sich erfolgreich aus den Querelen halten können. Dass sich die Schweiz diesem Wettbewerb um den Titel des grössten Profiteurs aus der Krise entziehen kann, ist unwahrscheinlich. Eher ist zu erwarten, dass (v.a. finanzielle) Forderungen an die Schweiz gestellt werden (“Schutzgelder“). Damit soll sich die Schweiz “solidarisch” an den Kosten beteiligen, welche die Länder aufgebracht haben und unter deren Schutz die Schweiz nun profitiert – v.a. ohne eigene einsatzfähige Armee.
• Durch die westliche Aufrüstung, die sich primär innerhalb dieses westlichen Zirkels abspielt und kaum Rüstungsgüter von Ausserhalb beschafft, konkurrenzieren sich die Staaten gegenseitig am Markt. Jeder will möglichst schnell, möglichst viele Waffensysteme beschaffen. Geld spielt fast keine Rolle. Die Rüstungskonzerne sind zwar bestrebt, ihre Kapazitäten möglichst rasch zu erhöhen, doch sie stossen dabei an vielen Orten an Grenzen bei der Supply Chain: Die Rohstoffbeschaffung (z.B. das Schürfen und Verarbeiten der “Kritischen Erden”, das fast komplett in den Händen Chinas liegt oder chemische Grundstoffe für die Produktion von Granaten, die aus Oel und Gas hergestellt werden). Dazu fehlen auch das qualifizierte Personal oder günstige Energie. Es ist unwahrscheinlich, dass alle Besteller rechtzeitig ihre Systeme erhalten und ihre Soldaten daran ausbilden können, um in einem Gefecht zu bestehen. Dazu kommt, dass die angebotenen Systeme (von modernen Drohnen einmal abgesehen) in ihrer Technologie bereits so alt sind, dass ihre Ineffektivität in den aktuellen Konflikten bereits mehrfahc ausgewiesen ist (z.B. Patriot PAC-3). Die Länder steigern mit ihren Käufen also nicht ihre Kampfkraft bis zur Überlegenheit, sondern kaufen sich höchstens ein paar Tage Zeit im Gefecht bis auch diese Systeme von billigen Drohnen oder Hyperschallraketen vernichtet sind. Und ob in den gelieferten Raketen dann sicher auch die kleinen, aber entscheidenden Permanent-Magnete eingebaut sind, die für die Navigation benötigt werden, sieht man erst nach dem Abschuss – doch dann ist’s zu spät. Die gesamte westliche Aufrüstung ist somit reine Augenwischerei die höchstens ein sehr teuer erkauftes “Potemkinsches Dorf” zustande bringt.
• Auf der anderen Seite – also jener, die gerne als Feind oder Gegner bezeichnet wird – wurde seit Jahren in neue Systeme, neue Technologien und kriegstüchtige Produkte investiert. Die Lager sind voll und füllen sich mit mehrfacher Geschwindigkeit als die gesamte westliche Rüstungsindustrie zu produzieren vermag. Rein technologisch/qualitativ und quantitativ sind diese Länder nüchtern und realistisch betrachtet dem Westen in konventioneller Kriegstüchtigkeit haushoch überlegen.
• In Zeiten des Krieges galloppiert die Entwicklung der Waffensysteme davon. Der Innovationszyklus auf dem Schlachtfeld in der Ukraine beträgt höchstens wenige Monate. EKF-Formationen analysieren abgestürzte Lenkwaffen und richten ihre Wellen und Impulse neu aus. Eine Beschaffung in diesen Zeiten ist reine Geldverschwendung, weil die eingesetzten Systeme innert Wochen “geknackt” werden können. Bei den aktuellen Beschaffungszeiten ist der Verlust an Kampfkraft garantiert.
• Die wirtschaftliche Lage der Schweiz ist vergleichsweise noch sehr komfortabel. Grössere Veränderungen zeigen sich heute schon im Zusammenhang mit der KI und der Verschiebung der globalen Banken-Zentren in Richtung Asien. Die Abhängigkeit von der europäischen Industrie, v.a. im Zulieferbereich, lässt aber Schlimmes erwarten.
• Die Schweizer Armee ist heute nicht verteidigungsfähig. Wovor die Kritiker der “WEA” einst warnten, ist heute Realität. Die versprochenen Eckwerte der letzten Reform “WEA” wurden nicht vollständig erfüllt. So fehlt es z.B. weiterhin an einer vollständigen Ausrüstung. Wie ohne Ausrüstung erfolgreich mobilisiert werden soll, bleibt weiterhin ein Geheimnis. Auch wenn die Armee Jahr für Jahr beteuert, alle Aufgaben erfüllt zu haben, so bleibt sie den Beweis für ihre Kernaufgabe, die Verteidung, schuldig. Die seit den 90er-Jahren versprochenen höheren Mittel für Investitionen, die durch Effizienz, Zentralisierung und Verkleinerung zulasten der Betriebskosten hätten zustande kommen sollen, wurden nie erreicht. Mit der Modernisierung nahm auch die Anzahl der Fehlschläge bei den Beschaffungen zu. Zu komplexe Systeme mit vielen Schnittstellen, Interdependenzen und teuren Anpassungen brachten am Schluss mehr Frust als Wirkung im Ziel. Viele Fehler mussten und müssen noch heute korrigiert und/oder rückgängig gemacht werden (Mobilmachung, Fest Mw, ui Anl). Niemand wurde je wegen dieser Fehlentscheide zur Rechenschaft gezogen, weil sie bis jetzt niemand eingestanden hat. Diese Verantwortungslosigkeit muss beendet werden! Was die Armee-Abschaffungsinitiative einst nicht geschafft hat, hat das VBS selbst hinbekommen: Das System “Armee” mit seiner VBS-Bürokratie hat sich selbst lahmgelegt. Kurz vor dem immer wahrscheinlicher werdenden 3. Weltkrieg steht die Schweiz vor einer Armee im Abgrund. Sie ist als Gesamtsystem NICHT einsatzfähig.
• Die Armee wäre grundsätzlich die Versicherung, wenn die Politik versagt und es nicht schafft, mit Aussenpolitik, Diplomatie und anderen Mitteln die Staatsführung eines anderen Landes (oder eine multinationalen Organisation) davon abzuhalten, uns ihren Willen aufzudrücken. Die Schweizer Aussenpolitik ist aber aktuell so schwach, dass sie von selbst einknickt und selbst Verträge mit grossen negativen Wirkungen auf unser Staatswesen unterschreibt. Diese Schwäche führt ihrerseits dazu, dass die Schweiz zum Spielball wird. Mit einer schwachen Armee an ihrer Seite hat sie auch keinen Knüppel mehr, um sich den nötigen Respekt zu verschaffen. Die Misere der Armee ist damit gleichzeitig eine Misere der Politik. Wer die Armee retten will, muss sie entpolitisieren und entbürokratisieren.
• Wer von Anfang an davon ausgeht, dass die Schweizer Armee eingesetzt wird, gesteht damit nur ein, dass alle anderen, zivilen “Verteidigungslinien” versagen werden. Wenn aber die Versicherung (Armee) wegfällt, darf man in der Politik keine Risiken mehr eingehen! Die (verteidigungsunfähige) Armee als letztes Mittel muss daher unter allen Umständen davor bewahrt werden, einen militärischen Konflikt austragen zu müssen, weil eine Niederlage bereits heute feststeht. Die Verantwortung, die Schweiz unversehrt durch diese Zeit zu führen, liegt aktuell einzig bei den anderen, zivilen Dimensionen. Wie wir oben ausgeführt haben, ist aber auch dieses Mittel schwach. Ein Herumwerfen des Ruders ist aber schneller machbar, als bei der Armee. Deshalb muss dort der Hebel angesetzt werden.

Konsequenzen – Das Ganze halt!

• Der in einer Beurteilung der Lage (Auftrag, Umwelt, gegnerische und eigene Mittel, Zeit) jetzt entscheidende Punkt ist die Zeit. Wenn die Nachrichtendienste davon ausgehen, dass ein Krieg in Europa in den nächsten 3-5 Jahren (oder noch früher) stattfinden wird, so sind sämtliche jetzt getroffenen Massnahmen primär vor dem Faktor Zeit zu beurteilen. Es bringt nichts, 2040 (vielleicht) ein vollständig ausgerüstetes Fliegerabwehr Regiment (mit Technologien aus den 2010er-Jahren) in Dienst zu stellen und sich stur an diesen Plan zu halten, wenn die geforderte Leistung schon viel früher benötigt wird. Selbstverständlich müssen auch in Zukunft Systeme beschafft werden, aber dies ist angesichts der technologischen Entwicklung vorerst sekundär.
• Was die Offiziere in jeder Übung als Handungsrichtlinie erhalten haben, muss jetzt erst recht gelten: Wir können nur nutzen, was wir haben und was auch funktioniert. Alle anderen, fiktiven, gewünschten Leistungen sind nicht verfügbar. Es braucht deshalb sofort eine “Due Diligence“, um genau zu erfassen, was jetzt einsatzfähig ist, was innert kurzer Zeit und ohne weitere Gelder, Geräte oder Personal repariert werden kann und wie gross die effektive Durchhaltefähigkeit ist.
• Alle Rüstungsgeschäfte, die nicht innerhalb eines Jahres abgeschlossen und eingeführt werden können, sind zu sistieren. Sie verschlingen heute Geld, Personal und Zeit das an dringenderen Orten benötigt wird. Diskussionen über mehr Geld für Rüstungsgüter sind sinnlos, weil wir die Zeit für die Beschaffung gar nicht mehr haben, nicht wissen, ob wir die bestellten Güter überhaupt erhalten und ob die Mittel eines Tages zur Kampfkraft beitragen werden oder nur Geldvernichtungssysteme sind. Die Ausgangslage ist zu unsicher, um Milliarden an Steuergelder zu vergeuden. Auf alles Wünschbare in der Armee (Solardächer, Diversity-Beauftragte, Kugelhangsanierungen, Truppen im Ausland) ist zu verzichten. Damit werden Gelder für kurzfristige Massnahmen frei. Die Armeeführung bekommt mehr Handlungsfreiheit.
• Um nicht zu schnell in einen Konflikt hineingezogen zu werden, muss die Schweiz kurzfristig zurück zur Integralen Neutralität. Auch wenn dies nun nicht in der Verfassung steht, so steht der Weg noch immer offen. Zu unklar sind die Verhältnisse, als dass sich die Schweiz jetzt exklusiv auf eine Seite schlagen soll. Die Chancen falsch zu stehen sind 50%. Neutrale stehen immer auf der Gewinnerseite während jede Kriegspartei auf der Verliererseite steht. Diese Integrale Neutralität soll uns aus dem Fadenkreuz halten und so etwas mehr Zeit geben.
• Die Schweiz braucht eine Integrale Verteidigungsdoktrin, die diesen Namen verdient und die davon ausgeht, dass uns niemand beisteht. Sie darf nicht nur militärisch ausgestaltet sein, sondern muss diplomatische, wirtschaftliche und politische Dimensionen miteinbeziehen. Die Arbeitsgruppe, die volle Freiheit im Denken bis zum Unmöglichen und darüber hinaus erhält, soll aus unternehmerisch, kreativ und unkonventionell denkenden Personen bestehen. Das Konzept unterliegt höchster Geheimhaltung.
• Idealerweise wird die Umsetzung weder vom Bundesrat noch von der Armeeführung geführt – beide Institutionen haben sich als unfähig erwiesen und sind Hauptverantwortlich für die aktuelle Lage. Die Einsetzung eines (unabhängigen) Generals wäre wohl die einfachste Lösung. “Wirkung heute statt Versprechen morgen!” lautet die Devise.

Schlussbemerkungen

Die Gedanken werden unvollständig sein und da und dort noch etwas geschliffen werden müssen. Bewusst weggelassen habe ich die Ideen zur neuen Verteidigungsdoktrin. Das ist Stoff für einen späteren Beitrag. Wichtig scheint mir viel wichtiger, die Diskussion endlich von der gefechtstechnischen Stufe wieder auf ein Niveau zu bringen, wo wir von Strategie und Doktrin reden können. Doch als Diskussionsgrundlage dürfte es genügen, um eine lebhafte Debatte auszulösen. Welches wären eure Vorschläge für die Mitglieder dieser Arbeitsgruppe?