Zustand der Schweizer Demokratie

In der FuW vom 11. Juni 2011, Seite 32, bin ich auf eine gute “Regel” gestossen. Sie lautet:

“Den Zustand einer Demokratie in einem Land lässt sich daran ablesen, wie die Regierung [oder die Medien oder die Justiz – Anm. MMM] mit der Opposition umgeht.” 

Wenn wir einmal – wie immer gerne von den Medien definiert – die SVP als Opposition bezeichnen wollen, dann steht es nicht gut um die Schweiz. Man bezeichnet oder verurteilt sie meist als “Rassisten” (Weltwoche 23.11, S. 26), lehnt jegliche Vorstösse ab, ohne sie inhaltlich zu prüfen, diffamiert deren “Exponenten”, grenzt sie mit bürokratisch-juristischen Spielchen aus (Rütlirapport) und widersetzt sich Volksentscheiden, die durch diese Partei massgeblich unterstützt wurden (Waffenverbotsinitiative).

Wahrlich, es steht nicht gut um unsere Demokratie. 🙁

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