Die Armee 95 wurde umgesetzt und sofort stellte man fest, dass das Konzept noch nicht ganz den neuen geopolitischen Realit\u00e4ten entsprach. Also wurde sofort mit der Planung f\u00fcr die “Armee XXI” begonnen. Da wollte man den neuen Gegebenheiten nun wirklich Rechnung tragen. <\/p>\n\n\n\n
Von den einst 650’000 Ada der Armee 61 (eigentlich \u00fcber 800’000 AdA) blieben in der Armee 95 noch 420’000 AdA. Mit der Armee XXI reduziert man die Zahl erneut um 50% auf noch 220’000 Ada (davon fast die H\u00e4lfte als Reserve). Mit dem “Entwicklungsschritt 08\/11” gab es weitere Arrondierungen (Aufl\u00f6sung von Verb\u00e4nden) und dank der “Weiterentwicklung der Armee (WEA)” wurde die Armee in einem vierten Schritt auf noch 100’000 Ada zur\u00fcckgefahren. <\/p>\n\n\n\n
Treiber der Reformen waren dabei stets die “B\u00fcrgerlichen”, welche sowohl das Oberkommando im EMD\/VBS inne hatten wie auch in den Parteien und Milizorganisationen f\u00fcr die Reformen entraten. “Weniger Fett, mehr Muskeln”, “Betriebskosten senken”, “Ballast abwerfen” und nat\u00fcrlich “die Armee weiterentwickeln” waren g\u00e4ngige Schlagworte. <\/p>\n\n\n\n
Die Linke und die GSoA hatten dabei wenig zu tun. Ihre Aktionen dienten mehr dem Aufrechterhalten der Drohkulisse und der Darstellung eines Gegners. Die B\u00fcrgerlichen erledigten die Arbeit selbst. <\/p>\n\n\n\n
Interessant in diesem Zusammenhang: Das Risikomanagement, also die Frage, was man bei einer Fehlbeurteilung tun w\u00fcrde. In der Armee XXI hatte man wenigstens noch ein “Aufwuchskonzept”, welches zwar komplett untauglich und unrealistisch war (es fehlten die Schl\u00fcsselnachrichten, wann der Plan auszul\u00f6sen w\u00e4re). Danach verzichtete man komplett auf diesen Fall. Von den Theoretikern liess man sich versichern, dass ein Konflikt eine Vorwarnzeit von 10 Jahren haben werde. Im Falle der Ukraine stimmt dies fast, denn so richtig schlimm wurde es ab 2014. Doch damals hat sich niemand mit Verantwortung getraut, die Richtung zu wechseln, denn das h\u00e4tte bedeutet, die WEA zu opfern \u2013 was man nat\u00fcrlich nicht wolle\/konnte.<\/p>\n\n\n\n
Nur wenige Warner waren entlang des Weges zu finden: Pro Militia und zuletzt die Gruppe Giardino sind die bekannteren. Der Widerstand gegen PfP war schwach, gegen die Armee XXI wurde immerhin das Referendum ergriffen. Gegen die WEA scheiterte dann aber bereits das Referendum selbst. Die Phalanx aus SOG, b\u00fcrgerlichen Parteien und der Wirtschaft, die noch so gerne einer Reduktion der Diensttage und des maximalen Dienstalters zustimmten, war zu stark. Wer wollte noch f\u00fcr die “Armee 61” k\u00e4mpfen? Doch nur noch die “Ewig-Gestrigen” und die “Stahlhelmfraktion”.<\/p>\n\n\n\n
Dass nun aber genau diese wenigen Gegner der Reformen Recht behalten w\u00fcrden, f\u00e4llt aktuell nur wenigen auf. Schnell vergisst man, dass man f\u00fcr den Abbau der Armee war und fordert nun lauthals die Erh\u00f6hung des Milit\u00e4rbudgets. Das ist nicht nur scheinheilig, sondern v.a. auch unehrlich.<\/p>\n\n\n\n
Die Bef\u00fcrworter des F-35 (und des Patriot-Flab-Systems) nutzen die Gunst der Stunde umso mehr und fordern nun eine rasche Beschaffung. Die H\u00fcrde einer Initiative muss beiseite geschoben werden. Sogar die Erh\u00f6hung des Armeebestands um 20% (!) wird gefordert. Man w\u00e4hnt sich im H\u00fchnerstall, wo nach dem Fauchen des Fuchses sich die H\u00fchner kopflos im Kreis bewegen und sich dabei gegenseitig Angst einjagen. <\/p>\n\n\n\n
Besonders interessant ist derweil die Kampagne der 5. Kolonne, welche nun subtil den Anschluss bzw. die Ann\u00e4herung an die NATO bef\u00fcrworten. Hier ein paar Schlaglichter:<\/p>\n\n\n\n “Ein konventioneller Konflikt auf Schweizer Boden ist weiterhin wenig plausibel. Falls ein solcher stattfinden w\u00fcrde, dann w\u00fcrde diese Bedrohung mit grosser Sicherheit nicht die Schweiz isoliert betreffen, sondern Mitteleuropa als Kollektiv. Daher ist dem Aspekt der transnationalen Kooperation eine h\u00f6here Bedeutung beizumessen.<\/strong>“<\/p>avenir-suisse.ch<\/a><\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n These 2:<\/p>\n\n\n\n Die Kampfjets F-35 sind f\u00fcr Eins\u00e4tze in einem milit\u00e4rischen Verbund konzipiert<\/strong>. Erst dann k\u00f6nnen sie ihre volle Wirkung entfalten. Daher liege es nahe, sich wie etwa das neutrale Schweden oder Finnland an Nato-\u00dcbungen zu beteiligen. Dazu seien aber erst neutralit\u00e4tspolitische Fragen zu kl\u00e4ren<\/strong>.<\/p>avenir-suisse.ch<\/a><\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n These 4:<\/p>\n\n\n\n Allf\u00e4llige F\u00e4higkeitsl\u00fccken, z.B. in den mechanisierten Verb\u00e4nden, k\u00f6nnten durch st\u00e4rkere transnationale milit\u00e4rische Kooperation kompensiert<\/strong> werden.<\/p>avenir-suisse.ch<\/a><\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n Auch der SP-Unsicherheitspolitiker Hug bl\u00e4st ins gleiche Horn:<\/p>\n\n\n\n Und selbst Stefan Holenstein, ehem. Pr\u00e4sident der SOG dr\u00e4ngt in die NATO:<\/p>\n\n\n\n …oder der FDP-Pr\u00e4sident:<\/p>\n\n\n\n In einem Beitrag in der NZZ vom 8. April 2022 schreibt der selbe Herr:<\/p>\n\n\n\n Die Schweiz als Kleinstaat ist in einem modernen Konflikt aus technologischen und finanziellen Gr\u00fcnden in der Regel nicht mehr in der Lage, sich autonom zu verteidigen. Unser Land ist im Falle eines Angriffs auf Zusammenarbeit mit anderen Streitkr\u00e4ften angewiesen. Ohne eine eigene, starke Armee und ohne Fokus auf die Interoperabilit\u00e4t der Systeme ist dies allerdings nicht m\u00f6glich. Zudem ist die Schweiz nicht mehr von rivalisierenden M\u00e4chten, sondern von auf gleichen Werten basierenden Demokratien umgeben. Ein Angriff auf uns wird deshalb h\u00f6chstwahrscheinlich mit einem Angriff auf diese Demokratien verbunden sein.<\/p>NZZ.ch<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n Eine solche Sicherheitspolitik ist mit unserer Neutralit\u00e4t vereinbar. Im unwahrscheinlichen Fall eines Konflikts zwischen diesen Demokratien bliebe die Schweiz neutral. Bei einem \u2013 noch un- wahrscheinlicheren \u2013 direkten Angriff erlaubt das Haager Neutralit\u00e4tsrecht zudem eine milit\u00e4ri- sche Zusammenarbeit. Unbestreitbar ist, dass im modernen Konflikt diese Zusammenarbeit ohne Training und Interoperabilit\u00e4t illusorisch ist.<\/p> Die gegenw\u00e4rtige machtpolitische Konstellation zeigt in aller Deutlichkeit, dass der Grundsatz der autonomen Verteidigungsf\u00e4higkeit in einem modernen Konflikt nicht mehr absolut gilt. Weder aus technologischer noch aus finanzieller Sicht kann heute eine auf sich gestellte Verteidigung gew\u00e4hrleistet werden.<\/p> “Die bodengest\u00fctzte Luftverteidigung ist ein gutes Beispiel daf\u00fcr: Mit dem System Patriot erh\u00e4lt die Schweiz die F\u00e4higkeit zur autonomen Abwehr von ballistischen Lenkwaffen kurzer und mittlerer Reichweite zur\u00fcck. <\/p> Der Bedrohung durch strategische Interkontinental- und Mittelstreckenraketen kann in Mitteleuropa aber nur ein internationaler Verbund Herr werden. F\u00fcr die Schweiz heisst das konkret nur im Rahmen des Nato-Verbunds. <\/p> Die Sicht der Schweiz als sich autonom verteidigender Igel ist nicht mehr ad\u00e4quat f\u00fcr die europ\u00e4ischen Konfliktszenarien des 21. Jahrhunderts: Sicherheit kann selten noch rein territorial verstanden werden. Diese \u00dcberlegung f\u00fchrt zu einer weitreichenden Erkenntnis: Die schweizerischeSicherheitspolitik hat sich seit dem Fall der Berliner Mauer zu wenig konsequent und realistisch weiterentwickelt.<\/p> Wir stellen nun fest, dass die Schweizer Sicherheitspolitik argumentativ m\u00e4andriert: irgendwo zwischen einer engen Auslegung der Neutralit\u00e4t, dem Faktum, dass der Nato-G\u00fcrtel um die Schweiz herum die Sicherheit gratis gew\u00e4hrleistet, und dem fehlenden Budget f\u00fcr die Landesverteidigung. Die Schweiz k\u00f6nnte im globalen Kontext pl\u00f6tzlich als sicherheitspolitische Trittbrettfahrerin wahrgenommen werden. Der Ukraine-Krieg legt schonungslos offen, dass auch unser Land die Friedensdividende aufgebraucht hat.<\/p> Russland greift die auf Freiheit, Demokratie, Selbstbestimmung und Rechtsstaatlichkeit beruhende westliche Weltordnung an. Es lehnt die ihr zugrunde liegenden gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Werthaltungen fundamental ab. Die h\u00e4ssliche Fratze des Krieges im Osten zeigt uns mit aller Sch\u00e4rfe, dass das Schicksal der Schweiz mit der Gemeinschaft demokratischer Staaten auf Gedeih und Verderb verbunden ist. Der Westen muss daher manu forte reagieren.<\/p> Partnerschaft \u2013 kein Nato-Beitritt Die neutralen L\u00e4nder Finnland und Schweden haben uns seit l\u00e4ngerem vorgemacht, wie eine funk-tionsf\u00e4hige, moderne Neutralit\u00e4t aussehen kann. Sie traten bisher dem Nato-B\u00fcndnis nicht bei, weil dies mit ihrer Neutralit\u00e4t nicht vereinbar war. Aber sie nahmen an Nato-\u00dcbungen teil und rich-teten ihre Streitkr\u00e4fte konsequent auf Interoperabilit\u00e4t aus. Allerdings wird aufgrund der aktuellen Ereignisse \u00fcber einen Nato-Beitritt in den beiden L\u00e4ndern wieder aktiver diskutiert.<\/p> Sollte die Schweiz milit\u00e4risch bedroht sein, d\u00fcrften weite Teile Europas \u2013 und da- mit die Nato \u2013 ebenfalls bedroht oder bereits im Krieg sein. Unser Land muss deshalb einen aktiven Beitrag zur Sicherheit Europas leisten. Ein \u00fcberlegter Ausbau der milit\u00e4rischen Landesverteidigung ist deshalb ein Imperativ. […]<\/p> Abwehr im \u00abVerbund\u00bb Neu hinzu kommt die Maxime, die Abwehr von Angriffen konsequent im \u00abVerbund\u00bb zu realisieren. Die Schweiz tut daher gut daran, wenn sie zwar den den Nato-Beitritt aus neutralit\u00e4tsrechtlichen Gr\u00fcnden nicht in Betracht zieht, aber eine viel engere, \u00fcber die bestehende Partnership for Peace (PfP) hinausgehende Kooperation anstrebt zum Beispiel im Rahmen der Partnership Interoperability Initiative (PII) und als Enhanced Opportunities Partner (EOP). Denn f\u00fcr die Sicherheitsarchitektur in Europa wird auf unabsehbare Zeit die Nato massgebend sein.<\/p> Wer im Krieg kooperieren will, muss zuvor die Zusammenarbeit planen und trainieren sowie die Systeme aufeinander abstimmen. Hierzu muss die schweizerische Sicherheitspolitik mit dem Blick auf gegenw\u00e4rtige sowie k\u00fcnftige Bedrohungsszenarien und ohne ideologische Scheuklappen dringend die notwendigen Weichen stellen. Ein entscheidender erster Schritt dazu ist die Sicherung der Verteidigungsf\u00e4higkeit im Alpenraum mit der Beschaffung der Kampfflugzeuge des Typs F-35.<\/p>NZZ.ch<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n Zuerst h\u00e4lt TB fest, dass die autonome Verteidigung nicht mehr m\u00f6glich ist und dass nur eine Zusammenarbeit die L\u00f6sung des Problems w\u00e4re. Eine andere L\u00f6sung scheint nicht gewollt zu sein. <\/p>\n\n\n\n Dass die umgebenden L\u00e4nder m\u00f6gliche Aggressoren sein k\u00f6nnten, wird mit dem Hinweis auf “gleiche Werte basierende Demokratien” ausgeschlossen. Dass diese hochgelobten, kommunizierten “Werte” aber so gar nicht so toll umgesetzt werden, wie wir annehmen, scheint TB gar nicht zu erkennen. Entsprechend ist zu hoffen, dass diese umgesetzten Werte hoffentlich nicht jenen entsprechen, welche die Schweiz umsetzen will. Dass damit die umliegenden Staaten per se keine Gegner sein d\u00fcrfen, st\u00f6rt TB offenbar nicht. Dieses Risiko scheint ihn \u00fcberhaupt nicht zu interessieren. Und dass das Gespann USA\/NATO mit ihrer Politik nicht zum Frieden in Europa beitragen und schon gar nicht die Prosperit\u00e4t Europas im Sinne haben, ist ihm \u2013 wie so vielen \u2013 nicht bekannt. Wir haben es also mit einem klassischen Fall von einem “geopolitischen Fehler 2. Art” zu tun. <\/p>\n\n\n\n Der Pr\u00e4sident der SOG schwafelt in seiner Kolumne<\/a> von Solidarit\u00e4t: <\/p>\n\n\n\n “Solidarit\u00e4t ist oft eine Einsicht in die eigene Unf\u00e4higkeit, im Alleingang nicht \u00fcberleben oder gar siegen zu k\u00f6nnen.” und sp\u00e4ter “Auch Solidarit\u00e4t und Unabh\u00e4ngigkeit schliessen sich nicht aus, wie die milit\u00e4rische Friedensf\u00f6rderung es beweist. Solidarisch mit der UNO\/OSZE, aber unabh\u00e4ngig, wenn es um die Umsetzung der Einsatzdoktrin geht. Eine milit\u00e4rische Kooperation in Friedenszeiten verst\u00f6sst nicht gegen das Neutralit\u00e4tsrecht, sofern sich die Schweiz dadurch nicht in kriegerische Handlungen hineinziehen l\u00e4sst, wo die Gewaltanwendung im Zentrum der Operation steht (Caveat). Mit der Wahl des F-35A leistet die Schweiz einen soliden Solidarit\u00e4tsbeitrag zur europ\u00e4ischen Sicherheitspolitik und Verteidigungsbereitschaft.”<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n Offenbar soll einem solidarischen Beitrag zur NATO nichts mehr im Wege stehen. Solidarit\u00e4t mit einer anderen Grossmacht wird dabei offenbar nicht angedacht geschweige denn gew\u00fcnscht. Lieber setzt man mit dem F-35 (und den Patriots) Fakten, welche dann nur noch eine Schlussfolgerung erm\u00f6glichen.<\/p>\n\n\n\n Sch\u00fctzenhilfe kommt auch von Professoren, welche die Wichtigkeit der Neutralit\u00e4t herabsetzen. Da mag es hilfreich sein, mehr \u00fcber die “Vereinigung La Suisse en Europe”<\/a> zu lesen.<\/p>\n\n\n\n Und weiter geht’s:<\/p>\n\n\n\n Den Erfolg der Kampagne findet man in den Umfragen:<\/p>\n\n\n\n bzw. hier<\/a>.<\/p>\n\n\n\n Die Liste ist nicht vollst\u00e4ndig und kann fast t\u00e4glich erweitert werden. Es scheint, als ob die Diskussion genau auf dieses Thema gelenkt werden muss.<\/p>\n\n\n\n Und damit sind wir bei meiner Prognose, welche sich nun bewahrheitet. Sie lautet:<\/p>\n\n\n\n Die Schweizer Armee wird seit 1990 kontinuierlich geschw\u00e4cht, reduziert und zu Tode “weiterentwickelt”. Dieser Abbau hat zum Ziel, die eigenst\u00e4ndige Verteidigung der Schweiz zu verunm\u00f6glichen. Am Tag X wird der Bundesrat vor das Volk treten und verk\u00fcnden, dass eine eigenst\u00e4ndige Verteidigung durch unsere Armee nicht mehr m\u00f6glich ist: Es fehlt an Menschen, Waffen, Material, Munition, F\u00e4higkeiten und einem Konzept, wie diese Verteidigungsf\u00e4higkeit wieder erreicht werden k\u00f6nnte. Als einzige, alternativlose (!) L\u00f6sung w\u00fcrde nur noch ein Beitritt zur NATO die Sicherheit der Schweiz garantieren. <\/strong><\/p>\n\n\n\n Nat\u00fcrlich sagt man dies heute noch nicht so offen. Stattdessen spricht man von einer “engeren Zusammenarbeit\/Kooperation” oder einem “solidarischen Beitrag”. Das sind aber nur Nebelpetarden, welchen den Blick auf das Ziel verschleiern. Denn schliesslich hat jede “Weiterentwicklung” ein strategisches Ziel. W\u00e4re es die eigenst\u00e4ndige Verteidigung der Schweiz, w\u00e4ren einige Eckwerte der Reformen komplett anders.<\/p>\n\n\n\n Aber zur\u00fcck zur aktuellen Lage. Ehrlich gesagt, m\u00fcsste der CdA und die C VBS nun eingestehen, dass die Armee f\u00fcr einen europ\u00e4ischen Konflikt nicht bereit ist. Zu viel Ungel\u00f6stes hat sich in den vergangenen Jahren angestaut. Die Armee ist unterdessen ein Flickwerk. Viele Waffensysteme hat man ohne Not aufgegeben, ohne einen ad\u00e4quaten Ersatz bereit zu haben. Offenbar waren die Kosten f\u00fcr den Betrieb dieser System zu hoch oder das Ende der Lebenszeit wurde erreicht. Die Schrotth\u00e4ndler machten ein gutes Gesch\u00e4ft und auch die vielen zuvor noch geheimen Bunkeranlagen an strategisch wichtigen Stellen wurden entklassifiziert und teilweise zur\u00fcckgebaut. “Vollst\u00e4ndig ausger\u00fcstet” ist h\u00f6chstens ein Teil des Armeebestand, weil ja die Abl\u00f6sung das Material der vorher eingesetzten Verb\u00e4nde nutzen kann. Keiner rechnet mit Verlusten \u2013 wie naiv, realit\u00e4tsfremd, dumm!<\/p>\n\n\n\n Wollte man die Armee wieder aufbauen, w\u00fcrden \u2013 gem\u00e4ss der Fausregel von Franz Betschon (sel.) \u2013 genauso viele Jahre vergehen, wie mit der Zerst\u00f6rung der Armee. Das w\u00e4ren dann also grob 30 Jahre. Wir w\u00e4ren also 2050 wieder da, wo wir 1994 mal waren. Aber das nur nebenbei…<\/p>\n\n\n\n W\u00fcrde man die Leistung der Schweizer Armee an einem Gegner wie Russland messen wollen, k\u00e4me dabei sicher kein positiver Schlussbericht zustande. Zu gross sind die Unterschiede in nahezu s\u00e4mtlichen Bereichen (Video<\/a>). Bei einem Vergleich mit einem NATO-Gegner (bzw. der NATO selbst), sieht es wohl etwas besser aus. Aber “gen\u00fcgend” w\u00e4ren wir wohl kaum.<\/p>\n\n\n\n Wir stehen also vor dem Dilemma, dass die aktuelle Armee weder dem einen noch dem anderen Gegner standhalten w\u00fcrde. Der Kn\u00fcppel ist morsch und wir sollten ihn nicht einsetzen.<\/p>\n\n\n\n Was w\u00e4re nun zu tun, wenn man sich eingestehen w\u00fcrde, dass die Armee aktuell “ungen\u00fcgend” ist. W\u00e4re eine Ann\u00e4herung an die NATO nicht eine passende Antwort? <\/p>\n\n\n\n Vordergr\u00fcndig ja. Man wirft sich an die Brust des st\u00e4rkeren “Grossen Bruders” und hofft, dass sich dieser ganz uneigenn\u00fctzig vor die Schweizer stellen w\u00fcrde, wenn auf sie geschossen w\u00fcrde. Dass dies aber nicht \u2013 zumindest nicht ohne Vollbeitritt \u2013 der Fall sein w\u00fcrde, sehen wir aktuell am Beispiel der Ukraine. Die Hilfe besteht einzig aus Sanktionen, Waffenlieferungen, diplomatischem Ged\u00f6ns und nichtssagenden Zusagen. K\u00e4mpfen m\u00fcsste die Schweiz selbst. Und ein NATO-Beitritt ist angesichts der aktuellen Neutralit\u00e4ts-Freundlichkeit nicht zu machen. Dazu fehlt der Druck. <\/p>\n\n\n\n W\u00e4re eine Ann\u00e4herung an Russland eine L\u00f6sung? Wohl kaum, denn die NATO hat bereits mit Kaliningrad so seine M\u00fche, da wird es kaum ein russland-freundliches Land inmitten Europas akzeptieren.<\/p>\n\n\n\n Was als L\u00f6sungsansatz bleibt, ist die absolute Neutralit\u00e4t.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Aktuell l\u00e4sst sich nicht absch\u00e4tzten, wie der Konflikt weitergeht. Eine Eskalation ist ebenso m\u00f6glich wie ein milit\u00e4rischer Sieg Russlands. Sich auf eine der Seiten zu stellen, kann also negative Konsequenzen mit sich ziehen. Diesem Risiko sollten wir uns nicht aussetzen. <\/p>\n\n\n\n Die Neutralit\u00e4t muss insbesondere “absolut” sein \u2013 nicht “situativ” oder “eingeschr\u00e4nkt”, nicht “vielleicht mal so oder so”. Der Konflikt ist komplett auszublenden. Die Schweiz sollte mit allen (!) Parteien sehr gute Beziehungen pflegen. Dazu geh\u00f6ren auch Staaten, die in der \u00d6ffentlichkeit eher negativ dargestellt werden. <\/p>\n\n\n\n Sanktionen sind komplett abzulehnen. Wenn wir kein direktes Problem mit dem Land haben, gibt es nichts zu sanktionieren. Druckversuche von anderen L\u00e4ndern und Organisationen muss man aushalten und zur\u00fcckweisen wollen<\/strong>. Ausserdem \u2013 so zeigt es sich gerade exemplarisch \u2013 treffen die Sanktionen weniger das Zielland, sondern die Verh\u00e4nger dieser Sanktionen.<\/p>\n\n\n\n Mit dieser absoluten Neutralit\u00e4t (welche historisch sehr gute Dienste geleistet hat & bei der Bev\u00f6lkerung sehr positiv (>90% Zustimmung) angesehen wird) treten wir aus der m\u00f6glichen Zielscheibe. Denn es sind nicht die Worte, welche uns “neutral” geben, sondern die Taten. Das haben die Russen schon im Kalten Krieg klar gemacht und machen es noch heute:<\/p>\n\n\n\n “Zu hoffen sei, dass die \u00abSchweizer Staatsf\u00fchrung\u00bb die Unverletzlichkeit der Neutralit\u00e4t \u00abnicht nur f\u00fcr sch\u00f6ne Worte h\u00e4lt\u00bb, schreibt die Sprecherin. \u00abAuf dieser Grundlage werden wir die wahre \u2039Qualit\u00e4t\u203a des neutralen Status der Schweizerischen Eidgenossenschaft beurteilen\u00bb, h\u00e4lt sie zum Schluss drohend fest.”<\/em> \u2013 blick.ch<\/a><\/p><\/blockquote>\n\n\n\n Da der Bundesrat mit der \u00dcbernahme der EU-Sanktionen aber bereits viel Geschirr verschlagen hat, m\u00fcsste er sich bei den Russen entschuldigen (was ja nicht \u00f6ffentlich geschehen muss), die Sanktionen zur\u00fccknehmen und die Neutralit\u00e4t erneut reaktivieren. Dazu sollte eine Absichtserkl\u00e4rung erstellt werden, wie die Schweizer Armee in Zukunft ausgerichtet werden soll, damit diese neutrale Position auch von allen Seiten (wieder) akzeptiert wird. <\/p>\n\n\n\n Oder kurz: Wer milit\u00e4risch schwach ist, sollte sich aus Konflikten heraushalten, da er in einem Konflikt nicht bestehen k\u00f6nnte. Genau das w\u00e4re die L\u00f6sung. Ob jemand den Mut hat, dies politisch zu fordern? <\/p>\n\n\n\n Update 21. August 2022:<\/strong><\/p>\n\n\n\n Das Aussendepartement will die Neutralit\u00e4t “weiterentwickeln”. Dass mit diesem Begriff<\/a> meist nichts Gutes folgt, habe ich schon fr\u00fcher gezeigt. Nun soll es also die “kooperative Neutralit\u00e4t” sein, welche man anstreben will. <\/p>\n\n\n\n Gem\u00e4ss dem Entwurf des Aussendepartements ist die kooperative Neutralit\u00e4t eine Weiterentwicklung des Status quo<\/strong>. Der Export von R\u00fcstungsmaterial an Kriegsparteien bliebe verboten; in anderen Bereichen w\u00fcrde diese neu verstandene Neutralit\u00e4t dem Bundesrat aber mehr Handlungsfreiheit einr\u00e4umen<\/strong>. So soll die Schweiz beim Export von R\u00fcstungsg\u00fctern auf ein Wiederausfuhrverbot verzichten k\u00f6nnen. Das w\u00fcrde es Partnerstaaten wie Deutschland erm\u00f6glichen, Kriegsmaterial aus der Schweiz an die Ukraine zu liefern. Zudem w\u00fcrde die kooperative Neutralit\u00e4t der Schweiz erlauben, sich st\u00e4rker mit der EU oder der Nato abzustimmen<\/strong>, heisst es im Bericht. Damit zeige das Land \u00abBereitschaft, mehr Mitverantwortung f\u00fcr die Sicherheit in Europa zu tragen\u00bb. Um die kooperative Neutralit\u00e4t umzusetzen, w\u00e4ren demnach einige Gesetzes\u00e4nderungen n\u00f6tig.<\/p>blick.ch<\/a><\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n Wie kann man sich “neutral” nennen, wenn man nur mit der EU und der NATO, nicht aber mit anderen B\u00fcndnissen (z.B. BRICS, SCO) kooperieren will? Das geht nicht! Widerspruch! Neutralit\u00e4t w\u00e4re entweder mit allen oder mit niemandem. Eine Zwischenl\u00f6sung ist nicht neutral. <\/p>\n\n\n\n Aber nat\u00fcrlich hat man sich den Schein gewahrt, man wollen die beste L\u00f6sung. <\/p>\n\n\n\n Als weitere M\u00f6glichkeiten f\u00fcr die Weiterentwicklung der Neutralit\u00e4t listet der Bericht den Status quo<\/strong> auf, eine Ad-hoc-Neutralit\u00e4t<\/strong>, die integrale Neutralit\u00e4t<\/strong> oder einen Nato-Beitritt<\/strong>. Die letzten beiden Optionen seien \u00abPolvarianten\u00bb: Die integrale Neutralit\u00e4t w\u00fcrde auf eine Reduktion der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit in Europa hinauslaufen; mit einem Nato-Beitritt g\u00e4be die Schweiz ihre Neutralit\u00e4t auf. Diese Optionen sind laut Aussendepartement \u00abnicht im Interesse der Schweiz\u00bb. Eine Ad-hoc-Neutralit\u00e4t wiederum w\u00fcrde bedeuten, dass die Schweiz \u00abfallweise\u00bb auf die Neutralit\u00e4t verzichtet.<\/p>blick.ch<\/a><\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n Merken Sie’s? Die Integrale Neutralit\u00e4t ist “nicht im Interesse der Schweiz” Da bin ich ja mal auf die Begr\u00fcndung gespannt! Wieso gibt es nur die M\u00f6glichkeit, die Zusammenarbeit zu reduzieren, nicht aber auszubauen bzw. auf andere Machtb\u00fcndnisse zu erweitern? <\/p>\n\n\n\n Der Bericht liefert das, was die Politik w\u00fcnscht. Es ist ein Rechtfertigungsinstrument. Unbrauchbar! <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Viele im Westen wurden durch die Sonderoperation der Russen in der Ukraine auf dem falschen Fuss erwischt. Der seit 2014 schwellende innerstaatliche Konflikt war und ist vielen nicht bewusst. Die grundlegenden Probleme mit ihrem geschichtlichen Hintergrund, welche die Operation verst\u00e4ndlicher … Continue reading ![\"\"](\"https:\/\/unbequemefragen.ch\/wp-content\/uploads\/2022\/03\/Bildschirmfoto-2022-03-25-um-09.56.10-1024x728.png\")
<\/a><\/figure>\n\n\n\n![\"\"](\"https:\/\/unbequemefragen.ch\/wp-content\/uploads\/2022\/03\/Bildschirmfoto-2022-03-25-um-10.04.58-1024x643.png\")
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<\/a>
Wir stehen geschichtlich wieder an einer Schwelle, an der unsere Werte global herausgefordert werden. Hier kann der Platz der Schweiz nur an der Seite derjenigen sein, die unsere Werte verteidigen. […]<\/p>
Dabei sollten die Schweizer Armeeplaner eine Verlagerung bei der europ\u00e4ischen Streitkr\u00e4fteplanung beachten, die mit dem Ukraine-Krieg verst\u00e4rkt wird. Der f\u00e4higkeits- orientierte Ansatz pr\u00e4gte die letzten f\u00fcnfzehn Jahre, als es galt, f\u00fcr hybride, uneindeutige Konflikte mit unbekannter Skalierung bereit zu sein. Heute stellt sich die Herausforderung, die f\u00e4higkeits- orientierte Streitkr\u00e4fteplanung zwar beizubehalten, die verlangten F\u00e4higkeiten aber ganz konkret an der Bedrohung \u2013 Krieg in Europa \u2013 zu messen.<\/p>![\"\"](\"https:\/\/unbequemefragen.ch\/wp-content\/uploads\/2022\/06\/20220615-NZZ-747x1024.jpg\")
<\/a>![\"\"](\"https:\/\/unbequemefragen.ch\/wp-content\/uploads\/2022\/07\/20220714-TA-1024x460.png\")
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