Obschon im vergangenen Herbst die SVP als Siegerin aus den Wahlen in der Schweiz hervorgegangen ist, hat im Parlament ein Linksrutsch stattgefunden. Heute gab es daf\u00fcr einen weiteren Beweis: Der Nationalrat hat ein Pornoverbot f\u00fcr Handys beschlossen…<\/p>\n
Die Motion wurde trotz der erneuten Empfehlung des Bundesrates auf Ablehnung ebenfalls, mit 117 Stimmen zu 44 Stimmen angenommen, muss aber noch vor den St\u00e4nderat. Die Regierung muss nun, zumindest was das Pornoverbot f\u00fcr Handys betrifft, entsprechende neue Gesetzesbestimmungen ausarbeiten. Wie ein besserer Jugendschutz durchgesetzt werden soll, ohne dass es zu einem de-facto-Totalverbot von Pornografie auf Schweizer Handys kommt, erscheint derzeit noch unklar. F\u00fcr n\u00e4here Ausk\u00fcnfte dazu standen derzeit weder die Administration der Schweizerischen Eidgenossenschaft noch der Interessenverband f\u00fcr die Regelung der Mehrwertdienste (SAVASS), der sich gegen neue gesetzliche Regelungen wendet, zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n
Quelle: heise.de<\/a><\/p><\/blockquote>\n
Das nimmt mich ja wunder, wie dies machbar sein soll!? Das Parlament ist ganz weit von der Realit\u00e4t entfernt. Besonders wenn es um solch delikate Themen wie Sex und Porno (wird nun mein Posting zensiert?) geht, findet sich immer ein Weg, diese Verbote zu umgehen…<\/p>\n
*Kopfsch\u00fcttel*<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Obschon im vergangenen Herbst die SVP als Siegerin aus den Wahlen in der Schweiz hervorgegangen ist, hat im Parlament ein Linksrutsch stattgefunden. Heute gab es daf\u00fcr einen weiteren Beweis: Der Nationalrat hat ein Pornoverbot f\u00fcr Handys beschlossen… Die Motion wurde … Continue reading