{"id":1272,"date":"2015-04-27T09:07:07","date_gmt":"2015-04-27T08:07:07","guid":{"rendered":"http:\/\/unbequemefragen.ch\/?p=1272"},"modified":"2015-05-05T09:07:43","modified_gmt":"2015-05-05T08:07:43","slug":"armeediskussion-reihen-schliessen-das-falsche-rezept","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/unbequemefragen.ch\/?p=1272","title":{"rendered":"Armeediskussion: “Reihen schliessen” \u2013\u00a0das falsche Rezept"},"content":{"rendered":"

Verordnete Einigkeit ist der falsche Weg in der aktuellen WEA-Diskussion. Es braucht die ehrliche Auseinandersetzung mit den Kritikern. <\/strong><\/p>\n

Die Ablehnung des Gripen steckt vielen Offizieren, aber auch dem VBS, noch in den Knochen. Zum ersten Mal versenkte das Volk eine\u00a0Milit\u00e4rvorlage und die GSoA durfte von einem Durchbruch sprechen. Viele machten sich Gedanken zu den Gr\u00fcnden f\u00fcr diesen “Absturz”. Als einer der Hauptgr\u00fcnde wird genannt, dass die “Reihen der Armeebef\u00fcrworter nicht geschlossen<\/em>” waren. Richtig. Es gab aber auch prominente Milit\u00e4rorganisationen, die sich einem “Maulkorb-Diktat” unterwarfen und sich mit\u00a0Kritik an der Argumentationslinie zur\u00fcckhielten.<\/p>\n

Doch ist dieser Grund\u00a0(zusammen mit den “Kommunikationspannen<\/em>” und dem Wechsel der Leadpartei [vgl. offizielle Begr\u00fcndung der Kampagnenleitung f\u00fcr das Scheitern]) nicht nur notwendig, sondern auch hinreichend? Und sind dies wirklich die wichtigsten Lehren aus dem Abstimmungskampf f\u00fcr die Zukunft?<\/p>\n

Ich f\u00fcrchte NEIN.<\/p>\n

Tieferliegende Gr\u00fcnde<\/strong>
\nNach meiner Beurteilung liegt der Hauptgrund f\u00fcr das Scheitern darin, dass\u00a0die Schweiz (bzw. das VBS, der Bundesrat, das Parlament) seit \u00fcber zehn Jahren \u00fcber keine stringente, nachvollziehbare Sicherheitspolitik mehr<\/span> verf\u00fcgt.\u00a0Sichtbar wird dies v.a. bei der Armee. Hier fehlt zun\u00e4chst die logische Ableitung aus dem Auftrag, den die Armee von der Politik erhalten hat.<\/p>\n

Was meine ich damit? Im Dienstreglement 04 steht bei Ziffer 4<\/a>:<\/p>\n

“Die Armee hat den\u00a0Auftrag<\/u>:<\/em><\/p>\n

    \n
  1. zur Verhinderung von Kriegen und Erhaltung des Friedens beizutragen;
    \nb. die Schweiz zu verteidigen und ihre Bev\u00f6lkerung zu sch\u00fctzen;
    \nc. zur Friedensf\u00f6rderung im internationalen Rahmen Beitr\u00e4ge zu leisten;
    \nd. bei schwerwiegenden Bedrohungen der inneren Sicherheit sowie insbesondere\u00a0bei der Bew\u00e4ltigung von Katastrophen im In- und Ausland die zivilen\u00a0Beh\u00f6rden zu unterst\u00fctzen, wenn deren Mittel nicht mehr ausreichen.”<\/em><\/li>\n<\/ol>\n

    Wie lautet nun die Absicht des CdA, wie er diesen Auftrag erf\u00fcllen will? Welche Doktrin wird dabei verfolgt? Wie wird konkret (!) ein “Krieg verhindert”? Ist “Dissuasion<\/em>” (heute w\u00fcrde man von “show of force<\/em>” sprechen) noch eine M\u00f6glichkeit? Welche Mittel sind n\u00f6tig, um diesen vielteiligen Auftrag zu erf\u00fcllen? Ehrlich gesagt, ich kenne keine der\u00a0Antworten. Vielleicht Sie?<\/p>\n

    Auf dem falschen Dampfer<\/strong>
    \nStattdessen werden Aufgaben \u00fcbernommen, f\u00fcr die es aus meiner Sicht keinen Auftrag gibt \u2013 jedenfalls nicht offiziell. Oder wie rechtfertigt die Armeef\u00fchrung all jene\u00a0“Eins\u00e4tze” zugunsten ziviler Beh\u00f6rden (WEF, OSZE-Konferenz, \u00dcberschwemmungen, Syrienkonferenz, etc.) aus dem oben stehenden Auftrag? Geht es um den Schutz der Bev\u00f6lkerung oder ist\u00a0w\u00e4hrend einer Konferenz mit “schwerwiegenden Bedrohungen<\/em>” zu rechnen?<\/p>\n

    Interessanterweise\u00a0verk\u00fcndet die Armeespitze jedoch Jahr f\u00fcr Jahr den Erfolg eben dieser Eins\u00e4tze (siehe Beitrag auf\u00a0blog.ggstof.ch<\/a>\u00a0oder bei gruppe-giardino.ch<\/a>)\u00a0 und klopft sich selbst auf die Schulter. Statt “Aufgaben” zu erf\u00fcllen, sollte die Armeespitze endlich ehrlich Rechenschaft ablegen, ob und wie und mit was die offiziellen “Auftr\u00e4ge” erf\u00fcllt werden. Wie will man den Kauf von Kampf-Jets begr\u00fcnden, wenn man selbst\u00a0den eigenen Auftrag nicht mehr ernst nimmt?<\/p>\n

    Diese Umorientierung weg von Auftr\u00e4gen hin zu Aufgaben bleibt indes ohne Konsequenzen. Ja, sie wird sogar von der in Milit\u00e4rfragen v\u00f6llig \u00fcberforderten Politik gutgeheissen. Man reibt sich die Augen\u00a0und kommt zum Schluss:\u00a0Seit dem Zerfall des Sowjet-Imperiums und des Warschauer Paktes\u00a0herrscht Verwirrung und Orientierungslosigkeit in der Schweizer Sicherheitspolitik. (siehe dazu auch mein Beitrag vom September 2014 in der ASMZ<\/a>)<\/p>\n

    So erstaunt es nicht, dass in den letzten 20 Jahren die Armee 2,5x umgebaut wurde und mit der “WEA” – die eigentlich eine Milit\u00e4rgesetzrevision ist, bei der\u00a0Kompetenzen zur Verwaltung verschoben werden – die n\u00e4chste Grossreform ansteht. Wo einst eine (!) bestens eingespielte Armee stand, stehen heute vielleicht noch Truppen-“Module”. Ein operativer Zusammenhang oder eine Doktrin, die diesen Namen verdient, fehlt. Statt von Verb\u00e4nden und Leistungen spricht man heute lieber von “F\u00e4higkeiten” (“savoir faire”[!] oder “pouvoir faire”).<\/p>\n

    Mit jeder Reform wurde es schlimmer<\/strong>
    \nBei jeder Reform war vielen\u00a0Milizverb\u00e4nden schon vor der Umsetzung klar,     welche Punkte so nicht funktionieren konnten<\/a>. Jedes Mal wurden die Bedenken vom Tisch gewischt. Was uns versprochen wurde, trat aber meist nie ein und die Kritiker sahen sich im Nachhinein best\u00e4tigt.<\/p>\n

    Sicher: Auf gefechtstechnischer Stufe wurden einige Verbesserungen erreicht, doch auf politischer,\u00a0strategischer und operativer\u00a0Stufe gab es nur Abbau um Abbau sowie den Verlust von Kompetenzen, Know-how und Erfahrung. Die M\u00e4ngel sind mittlerweile bedrohlich. Systemrelevante Elemente funktionieren (noch immer) nicht. Nur ein Beispiel: Wenn eine Milizarmee nicht innert weniger Stunden mobilisiert, ausger\u00fcstet und von A nach B verschoben werden kann, entspricht\u00a0ihre Kampfkraft dem Wert NULL. Sollten Sie glauben, dass dieser Mangel mit der n\u00e4chsten Reform nun korrigiert wird, sollten Sie unbedingt die Details genauer studieren… Mit den von der Armeeleitung verwendeten Formulierungen wie “hohe Beweglichkeit<\/em>“, “rasche Mobilmachung<\/em>” wird etwas sugeriert das in der “Weiterentwicklung<\/em>” so gar nicht vorgesehen ist.<\/p>\n

    Aktuell durchl\u00e4uft die Revision des Milit\u00e4rgesetzes (\u00f6ffentlich unter dem gef\u00e4hrlich unverf\u00e4nglichen\u00a0Namen “Weiterentwicklung der Armee<\/em>” bekannt \u2013 siehe Beitrag hier<\/a>) den politischen Prozess. Es sollen Fehler ausgeb\u00fcgelt werden,\u00a0die gem\u00e4ss Beteuerungen\u00a0der fr\u00fcheren Armeeleitungen nie h\u00e4tten eintreffen\u00a0d\u00fcrfen. Man gibt sich einsichtig und verspricht eine Reform, bei der alle (!) M\u00e4ngel der vorangehenden Reformen ausgemerzt werden \u2013 eine Null-Fehler-\u00dcbung.<\/p>\n

    Der Projektleiter WEA beschreibt die Komplexit\u00e4t im Projekt mit den Worten:\u00a0\u00abAlles h\u00e4ngt zusammen. Wenn man an\u00a0einem Rad dreht, verschiebt sich das ganze\u00a0R\u00e4derwerk im Gesamtsystem.<\/em>\u00bb (Quelle:\u00a0armee.ch, 2\/14, Seite 14).\u00a0Wahrlich eine Hercules-Aufgabe, die grossen Respekt verdient. Doch wie sieht das System\u00a0“Armee” wohl am Schluss aus, wenn die Politik nun beginnt an den R\u00e4dern zu schrauben \u2013 notabene v.a. an resultierenden Gr\u00f6ssen! Nur ein\u00a0unverbesserlicher Optimist erwartet unter diesen Umst\u00e4nden ein gutes Resultat.<\/p>\n

    Kritiker ernst nehmen<\/strong>
    \nAn Kritik fehlt es auch dieses Mal\u00a0nicht: Milizorganisationen \u00fcben zuweilen lautstarke\u00a0und grunds\u00e4tzliche Kritik. Und auch dieses Mal werden die Kritiker kaum ernstgenommen: Die\u00a0WEA-begleitenden Gremien (Expertenrat, Beirat, Think-Tank) verf\u00fcgten \u00fcber keine Weisungsbefugnis. Protokolle wurden keine erstellt. Es waren eher “Informationsveranstaltungen mit einseitiger \u00dcbermittlung<\/em>” (Teilnehmer). Auch Armee-intern ist offenbar Kritik nicht gew\u00fcnscht. Alle aktiven und einige ehemaligen HSO\u00a0haben “freiwillig” unterschrieben,\u00a0\u00f6ffentlich keine Kritik an der WEA auszu\u00fcben. Und aus dem VBS melden sich\u00a0frustrierte Mitarbeiter:<\/p>\n

    “Ich wirke beruflich im [“Pentagon”]\u00a0und muss Ihnen leider best\u00e4tigen, dass die Art und Weise und folglich die\u00a0Ergebnisse der WEA-Erarbeitung ein Desaster darstellen. Jegliches kritisches Hinterfragen und das Einbringen von konkreten L\u00f6sungsvorschl\u00e4gen wird abgeblockt.” \u2013 (Person\u00a0dem Autor bekannt)<\/em><\/p><\/blockquote>\n

    Ich \u00fcberlasse es\u00a0Ihnen: Wie steht es nun wohl um die “WEA”? Eine Null-Fehler-\u00dcbung?<\/p>\n

    K\u00fcrzlich lass ich einen Betrag \u00fcber Kritik, der mir in diesem Zusammenhang sehr passend erscheint. Zun\u00e4chst geht es um die Kritiker per se, um Personen mit stets negativ konnotierten Einw\u00e4nden:<\/p>\n

    “When people are negative about something, it means they really care.” \u2013 Dr. Marc Faber, Market Commentary December 1, 2014; page 3<\/em><\/p><\/blockquote>\n

    Und weiter:<\/p>\n

    “\u2018you need an anxious person on your team,\u2019 because they serve as the \u2018canary in the mine shaft,\u2019 alerting you to problems before your more optimistic team members even become aware of them. You need someone who will tell you when you are making a mistake.” \u2013 Dr. Marc Faber, Market Commentary December 1, 2014; page 4<\/em><\/p><\/blockquote>\n

    Und was tut unsere Armeef\u00fchrung \u2013 einmal mehr?\u00a0Obschon freundlich im Umgang und im Ton setzt sie die Kritiker vor die T\u00fcre und l\u00e4sst sich kaum von ihrem Weg abbringen. Hat man Angst davor, sein Gesicht zu verlieren? Fairerweise muss man einwenden, dass sich auch die Politik oft als unbelehrbar zeigt und auf Kritiker selten eingeht.<\/p>\n

    “Reihen schliessen” \u2013\u00a0noch ein Fehler<\/strong>
    \nStattdessen wird die politische Kampfformation “Reihen schliessen<\/em>” propagiert. Offiziere werden aufgefordert, sich “loyal zur Armeef\u00fchrung<\/em>” zu stellen. Das Gripen-Debakel soll sich so nicht wiederholen. Aber eben: Lag das Gripen-Resultat wirklich\u00a0in den durchl\u00f6cherten Reihen oder waren diese Reihen nur ein Symptom eines tiefer liegenden Grundes?<\/p>\n

    Ein L\u00f6sungsansatz w\u00e4re doch, jene Punkte, bei denen die ‘Reihen ohnehin geschlossen sind’, sofort umzusetzen. Wer geschlossene Reihen fordert, soll die Armeebef\u00fcrworter nicht im vornherein mit einem so durchschaubaren ‘P\u00e4ckli’ f\u00fcr dumm verkaufen. Wenn das VBS unsere Landesverteidigung nur noch mit ‘faulen Kompromissen und P\u00e4ckli’ ‘weiterentwickeln’ will, muss es sich nicht wundern, wenn Milizoffiziere sogar den heutigen status quo einer WEA-Zukunft vorziehen.<\/p>\n

    Damit kommen wir zur letzten Frage: Wem geh\u00f6rt die Loyalit\u00e4t eines Miliz-Offiziers? Der Armeef\u00fchrung? Dem Bundesrat? Dem Parlament? M\u00f6glicherweise allen diesen Personengruppen. Die gr\u00f6sste\u00a0Loyalit\u00e4t eines Offiziers geh\u00f6rt selbstverst\u00e4ndlich der Bundesverfassung. Parlament, Bundesrat und Armeef\u00fchrung verdienen diese Loyalit\u00e4t nur, wenn deren Handlungen in Einklang mit der BV steht. In diesem Fall k\u00f6nnen wir feststellen, dass einzig die Verfassung (oder wenn Sie wollen: das Dienstreglement)\u00a0unsere Loyalit\u00e4t verdient hat. Widerstand gegen\u00fcber der Revision des Milit\u00e4rgesetzes\u00a0wird so zur B\u00fcrgerpflicht.<\/p>\n

    Ich fasse zusammen: Die aktuelle, wie auch die mit der Revision des Milit\u00e4rgesetzes geplante Armee erf\u00fcllt ihre\u00a0eigentlichen Auftr\u00e4ge nicht und ist somit verfassungswidrig. Die Argumentation sowohl f\u00fcr den Gripen, die Weiternutzung des Tiger F-5, wie f\u00fcr die WEA findet im argumentativen Vakuum statt und\u00a0kann von einem wachsenden Teil der Bev\u00f6lkerung nicht mehr nachvollzogen werden. Es \u00f6ffnen sich unweigerlich Gr\u00e4ben innerhalb der armeebef\u00fcrwortenden Organisationen. Doch statt diese Kritik aufzunehmen, wird blinde\u00a0Loyalit\u00e4t eingefordert. F\u00fcr die Armee ist dies lebensbedrohlich.<\/p>\n

    Fazit<\/strong>
    \nNur ein\u00a0geordneter Neuanfang kann das System Armee noch retten. Erster Schritt dazu ist das Referendum gegen die Revision des Milit\u00e4rgesetz (“WEA”). Eine Ablehnung der Vorlage \u00f6ffnet die Chance, das Paket “WEA” aufzubrechen und unbestrittene Punkte, die keine MG Revision ben\u00f6tigen, sofort umzusetzen.<\/p>\n

    Dann ist ein Marschhalt und eine Reorganisation unabdingbar. Dringend n\u00f6tig ist das Eingest\u00e4ndnis “Neue Lage”, zu dem hoffentlich der n\u00e4chste sicherheitspolitische Bericht auch kommt. Es folgt eine logisch abgeleitete, auf die Auftr\u00e4ge abgestimmte Doktrin und Konzeption\u00a0und zum Schluss\u00a0ein Hauptverlesen, wo allen klar wird, wohin die Reise geht. Also im Grunde genau jenes Vorgehen, welches wir in den F\u00fchrungslehrg\u00e4ngen stets gelernt haben. Vielleicht h\u00f6ren Politik und Armeef\u00fchrung dieses Mal auf die Kritiker \u2013 so daneben lagen diese Andersdenkenden\u00a0in der Vergangenheit ja nicht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Verordnete Einigkeit ist der falsche Weg in der aktuellen WEA-Diskussion. Es braucht die ehrliche Auseinandersetzung mit den Kritikern. Die Ablehnung des Gripen steckt vielen Offizieren, aber auch dem VBS, noch in den Knochen. Zum ersten Mal versenkte das Volk eine\u00a0Milit\u00e4rvorlage … Continue reading →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[5,6,96],"tags":[21,54,55,136,137,85],"class_list":["post-1272","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-militar","category-politik","category-staat","tag-armee","tag-krieg","tag-krise","tag-militar","tag-politik","tag-schweiz"],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"post_mailing_queue_ids":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/unbequemefragen.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1272","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/unbequemefragen.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/unbequemefragen.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/unbequemefragen.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/unbequemefragen.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1272"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/unbequemefragen.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1272\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1274,"href":"https:\/\/unbequemefragen.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1272\/revisions\/1274"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/unbequemefragen.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1272"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/unbequemefragen.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1272"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/unbequemefragen.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1272"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}