Schweiz: Vom langen Weg der Selbstaufgabe zur Skizze einer neuen Doktrin

In den letzten 20 Jahren wurde mir bewusst, dass die Bestandesreduzierungen der Schweizer Armee (bekannt als “Armeereformen” Armee 95, Armee XXI, Entwicklungsschritt 08/11, Weiterentwicklung der Armee WEA) nur einem Ziel dienten: Am Schluss soll sich die Schweiz “alternativlos” der NATO anschliessen und sich damit komplett als Vasall dem Hegemon USA unterstellen, weil sie selbst weder fähig noch Willens ist, als souveräner, neutraler Staat zu existieren.

Die Vorgeschichte

In den 1990-er Jahren ging es zunächst darum, das Selbstverständnis der Schweiz zu untergraben. Ein erster Kampf um einen ersten Schritt in die EU, Ablasshandel wegen nachrichtenloser Vermögen, eine neue Bundesverfassung, Goldverkäufe, ‘Partnership for Peace'”‘. Der “Sonderweg” musste sturmreif geschossen werden. Die Armee 95 war noch die Antwort auf den Fall der Berliner Mauer: Die Grenzbrigaden wurden aufgelöst, der Landsturm in Rente geschickt und man reduzierte den Sollbestand noch auf 420’000 AdA. Nur wenig später begann das EMD an der Armee XXI und dem VBS zu werkeln.

Erste Bürger, Militärs und Politiker erkannten, was da vor sich ging und erreichten ein Referendum. Ich empfehle die Arena zu dieser Frage und möchte insbesondere auf die personelle Besetzung (auch in den hinteren Reihen) hinweisen!

https://www.srf.ch/play/tv/redirect/detail/9d4e02ec-caff-4d8a-ac6d-0c451bffd54f

Mit der Armee XXI (jetzt auf Basis der neuen BV, ohne Kapitulationsverbot) wurde die alte Armee zu Grabe getragen. Viele Traditionsverbände und Strukturen wurden aufgelöst. In der Doktrin war nicht mehr von Dissuasion die Rede, eine “Gesamtverteidigung” gab es nicht mehr, Permanenzen wurden aufgehoben, die Mobilmachung ins Archiv gelegt, eine “dynamische Raumverteidigung” eingeführt, mehr NATO-Standards (nur schon die Symbole) durchgedrückt. “Weniger Fett, mehr Muskeln” wollte der Bundesrat (oder so wurde ihm geraten, die Reform zu verkaufen). Die Betriebskosten sollten zu Gunsten der Investitionen fallen. Alles musste betriebswirtschaftlich effizient sein. Dass danach die Logistik nicht mehr funktionierte und das Risiko durch die Abhängigkeit von einzelnen wenigen Armee Logistikzentren stieg, nahm man achselzuckend zur Kenntnis. Die Armee wurde reduziert auf noch 220’000 AdA – viele davon in einer “Reserve”. Der “Aufwuchs” sollte die nötigen Truppen sicherstellen, weil man ja Konflikte 10 Jahre im Voraus dank “Antizipation” erkennen könne.

Der Zwischenschritt 08/11 reduzierte nochmals die Anzahl Verbände und bündelte viele Reserveverbände, so dass man sie im nächsten Schritt ebenfalls aufheben konnte.

Mit der “Weiterentwicklung der Armee” WEA gelang es dann, die Armee komplett in die Bedeutungslosigkeit zu schicken. Mit noch 100’000 AdA, davon nur noch zwei echte, aber nicht vollständig ausgerüstete Panzerbrigaden, musste der aktuelle CdA dann doch eines Tages eingestehen, dass diese Armee “nicht einsatzbereit” ist. Erst kürzlich sprach er dann davon, dass nun “der Aufwuchs begonnen” habe.

Auch rüstungstechnisch hat man den Fokus verengt. Zwar waren schon immer westliche Systeme in der Gunst der Beschaffer, doch mit dem politischen Entscheid für die F-35 und das Patriot-System hat die Schweiz definitiv den Pfad der Tugend verlassen. Die Integration in die NATO-Systeme ist damit unausweichlich.

Parallel zu diesen beiden militärischen Operationslinien war auch die politische Operationslinie erfolgreich: Die Schweiz trat der UNO und Schengen bei. Viele Gesetze werden “dynamisch” von der EU übernommen. Beim COVID-Massnahmen-Desaster liess man sich vom Ausland steuern. Man fühlt sich dafür als “Teil der Wertegemeinschaft”, welche für Demokratie, Freiheit und Friede einsteht. Wie heuchlerisch!

Fazit: Die Schweiz wurde in den vergangenen rund 30 Jahren politisch “sturmreif” geschossen. Der entscheidende Angriff findet aktuell statt!

Die Sache mit der Neutralität

Über die Neutralität habe ich bereits geschrieben. Ich empfehle meinen Beitrag “Absolute Neutralität – dringend nötig“. Wie dort erkannt, hat sich die Diskussion noch verschärft. Mit der Übernahme der wirtschaftlichen Sanktionen gegenüber Russland hat die Schweiz ihre neutrale Position aufgegeben und wird unterdessen von Russland als “unfreundlicher Staat” klassifiziert. Dass dies nicht nur in Moskau, sondern auch im “Globalen Süden” zur Kenntnis genommen wurde, zeigt der Niedergang der Credit-Suisse, welche innert weniger Wochen Milliarden von Kundengeldern – gerade aus diesen Ländern – verloren hat und wohl als Konsequenz dieser Politik an die UBS verkauft werden musste.

Die Diskussionen um die Neutralität haben sich intensiviert. Unterdessen wird offen genau dieses Argument vorgebracht, wovor ich seit Jahren gewarnt habe: Die Armee ist zu klein. Die Schweiz isoliert. Wir müssen uns der NATO annähern, wenn wir gegen den bösen Russen bestehen wollen. Schliesslich gehören wir zur westlichen Wertegemeinschaft. Wir wollen doch sicher nicht mit den Russen oder Chinesen paktieren?!

Dass der Weg weiter in Richtung Selbstaufgabe und NATO-Anschluss geht, zeigt auch die Zusammensetzung der “Studienkommission Sicherheitspolitik“. “die weitere [nicht-politische] Zusammensetzung wurde von Bundesrätin Viola Amherd als Auftraggeberin der Kommission festgelegt”. Was soll man da noch sagen? Heul’ dir Helvetia!

Besonders anschaulich wurden diese Argumente im Beitrag der NZZ vom 8. Juni 2023 vom Redaktor Werner J. Marti vorgetragen. Wir wollen uns die Mühe nehmen, den Artikel mit unbequemen Fragen unter die Lupe zu nehmen.

Analyse

Alle Hervorhebungen durch den Autor dieses Blogartikels.

Der Titel fast alles schön zusammen:

Die «Igel-Schweiz» ist zu einem Risiko [sic!] für unsere Sicherheit geworden – warum die Schweiz enger mit der Nato zusammenarbeiten muss [sic!]

NZZ, 8.6.2023

Natürlich vermeidet man die Forderung, dass die Schweiz die Neutralität aufgeben und sich der NATO anschliessen soll. Es soll der Eindruck erweckt werden, dass wir “s’Föiferli und s’Weggli” haben können. Ein bisschen näher an der NATO, aber noch nicht dabei. “Rosinenpicker” oder “Trittbrettfahrer” dürften dann die Begriffe sein, welche in der zweiten Runde auf die Schweiz herniederprasseln (wie schon bei der Diskussion um einen EU-Beitritt). Dann werden sich die Schweizer wieder an die 1990-er Jahre erinnern, wo der “Sonderfall Schweiz” aufgegeben wurde.

<Einschub/Update> QED!!

Kaum wurde die Absichtserklärung zum Luftverteidigung “Sky Shield” unterzeichnet, wurden sofort die Kampfbegriffe in Stellung gebracht:

<Ende Einschub/Update>

Eine autonome Verteidigung der Schweiz ist illusorisch geworden. Nur mit Unterstützung der Nato können wir uns vor den aktuellen Gefahren schützen.

NZZ, 8.6.2023

Nur schon hier gibt es einige Fragen:

• Gibt es aktuelle Gefahren, welche von Russland ausgehen und die Schweiz militärisch betreffen?
• Die Nato unterstützt aktuell die Ukraine. Hat sie denn Erfolg damit, so dass wir auch auf eine erfolgreiche Unterstützung zählen können? Hat das Modell der Zusammenarbeit Erfolgschancen?
• Ist die autonome Verteidigung allenfalls illusorisch, weil man nicht “out-of-the-box” denken WILL?

Zum Glück können wir diesen Fragen in den nächsten Zeilen näher auf den Grund gehen!

Stellen wir uns für den Moment einmal folgendes Szenario vor: Präsident Putin kommt durch vorrückende ukrainische Truppen arg in Bedrängnis. Um seine Haut zu retten, greift er zu einem letzten Mittel, um die Offensive zu stoppen. Er macht seine Drohungen wahr und beschliesst, Westeuropa mit ballistischen Raketen anzugreifen, in der Hoffnung, so einen Waffenstillstand erzwingen zu können. Attackiert er ein Nato-Land, mobilisiert er wegen der Bündnisverpflichtung nach Artikel 5 sofort die ganze transatlantische Verteidigungsallianz gegen sich. Es könnte ihm deshalb in den Sinn kommen, zuerst eine kritische Infrastruktur in einem neutralen Land wie der Schweiz anzugreifen, von dem für ihn keine militärische Gefahr ausgeht, um seiner Drohung Nachhall zu verschaffen.

Die Schweiz wäre in einem solchen Szenario Putin hilflos ausgeliefert. Aus eigener Kraft könnten wir die Raketen nicht abfangen. Einzig [sic!] die Nato könnte uns durch rechtzeitiges Zerstören der Flugkörper vor grösserem Ungemach bewahren.

NZZ, 8.6.2023

Hier beginnt der Autor zuerst mit seiner eigenen Illusion. Beginnen wir am Schluss:

Die NATO als einzige (!) verfügbarer Bewahrer.

• Wenn die NATO fähig sein sollte, die russischen Flugkörper auf dem Weg in die Schweiz abzuschiessen, wieso schaffen es dann gerade diese West-Systeme in der Ukraine nicht, die Raketen konsequent und verlässlich zu eliminieren? Weder Patriot, noch NASAMS oder IRIS-T sind offenbar in der Lage, diese Aufgabe zu übernehmen. Von was träumt der Autor hier? Und was ist mit unseren eigenen Patriots? Helfen diese also auch nichts?
• Gibt es ein Land bzw. ein System, welches diese Aufgabe verlässlich erfüllt? (Nein!)
• Zudem vernichten die Russen aktuell mit ihren eigenen, weitreichenden Waffen die westlichen Flab-Systeme. Vor einem solchen russischen Angriff auf die Schweiz würden also sicher zunächst die gefährlicheren Flab-Systeme ausgeschaltet, um die Wirkung sicher zu stellen.

Die NATO-Flab-Systeme können uns vor den Russen nicht beschützen. Diese Illusion wird aktuell wunderbar entzaubert.

“Hilflos Putin ausgeliefert”, Drohung an die Adresse der NATO durch Angriff auf einen neutralen Staat.

• Zunächst hat Russland die Schweiz auf die Liste der “unfreundlichen Staaten” gesetzt, womit gezeigt wird, dass Russland den neutralen Status der Schweiz nicht mehr wirklich ernst nehmen kann. Der Angriff würde somit nicht auf einen komplett neutralen Staat erfolgen, sondern auf einen nahen NATO-Verbündeten.
• Wieso soll Russland ausgerechnet ein (echtes) neutrales Land ins Visier nehmen? Wieso soll er von seinem sauber geführten Kampf mit minimalen zivilen Opfer Abstand nehmen und plötzlich zivile Infrastrukturen angreifen? Weil es unlogisch ist! Weil es damit viele “Russland freundlich gesinnten Staaten” vor den Kopf stossen würde. Wie dumm müsste die Regierung in Moskau sein, genau jene Staaten zu bedrohen, welche ihr zuvor geholfen haben, die westlichen Sanktionen so gut zu überstehen? Das ist nicht im Interesse des Landes.

Es ist damit klar, dass eine absolut neutral sich verhaltende Schweiz vor Russland sicherer ist als eine Schweiz, die sich so sehr an die NATO annähert und die (widerrechtlichen) wirtschaftlichen Sanktionen übernimmt. Der Autor zieht die falschen Konsequenzen.

Nur schon das Szenario des NZZ-Autors ist so weit von der Realität entfernt, dass der Rest der Argumentation unter einem schlechten Stern stehen muss. Von Diplomatie und Politik scheint der NZZ-Autor keine Ahnung zu haben!

Doch es geht noch weiter:

Auch bei einem konventionellen Angriff mit Bodentruppen wären wir sehr rasch auf Kooperation mit den militärischen Nachbarn angewiesen

NZZ, 8.6.2023

Auch da gibt es ein paar Fragen:

• Wenn der Russe an der Schweizer Grenze steht, hat er bereits mehrere NATO-Länder durchstossen. Alle diese Länder hätten bereits die “geballte Kraft” der NATO nach Artikel 5 in diesen Ländern fokussiert. Aber dennoch wäre offenbar der Russe da durchgekommen. Man muss sich also fragen, welche NATO-Truppen dann grundsätzlich noch für die Mitverteidigung unseres Landes verfügbar wären?
• Ausserdem hätte Russland bewiesen, dass die Logistik für Aktionen weit weg seiner Heimat keine Probleme darstellen. Der Nach- und Rückschub funktioniert.
• Auch die Luftherrschaft und zumindest -überlegenheit wäre gewährleistet, weil wohl schon viele NATO-Stützpunkte und Flotten zerstört wären.
• Also nochmals: Welche NATO soll uns in diesem Szenario helfen? Und wie? Mit welchen erfolgsversprechenden (?) Waffen?

Ah, Sie glauben, Russland würde eine gross angelegte Luftlandung ins Zentrum Europas durchführen, um von hier weitere Aktionen zu starten? Und der Nachschub kommt über eine Luftbrücke? Entspricht dies der russischen Doktrin? Wie erfolgsversprechend wäre das? Nein, auch dieses Szenario muss in die Kategorie “Illusionen” gesteckt werden.

Kommt dazu, dass es unter den heutigen Bedingungen in Europa für ein Land ein enormer Nachteil ist, wenn es nicht durch den Nuklearschirm der Nato geschützt wird

NZZ, 8.6.2023

Man könnte es auch anders sehen: Wer bisher unter einem Nuklearschirm gelebt hat, hat sich viele Freiheiten und Frechheiten herausgenommen, um andere Länder nach seinem Gusto zu beeinflussen.

Ob dieser “Schirm” auch dann hilft, wenn Hyperschallraketen eingesetzt werden, muss sich noch zeigen.

Wenn wir diesem NATO-Nuklearschirm beitreten würden, wäre der Schritt zum Einsatz von taktischen Nuklearwaffen ein sehr kleiner – schliesslich verfügen wir dann über die nötigen Trägerflugzeuge. Das wird sicher eines Tages als Argument ins Feld geführt. “Wir haben alles, um mitmachen zu können!”

Dass die “Nukleare Teilhabe” aber gegen den Atomwaffensperrvertrag verstösst, hat den Westen noch nie gestört.

Der Ausweg – Eine neue Politik und Doktrin

Nostalgiker, die glauben, dass wir immer noch auf die autonome Verteidigungsstrategie der Armee 61 aus dem Kalten Krieg setzen könnten, hängen einem Trugbild nach.

NZZ, 8.6.2023

Hier muss deutlich widersprochen werden! Natürlich ist die automonme Verteidigungsstrategie noch immer möglich. Sie muss aber ins 21. Jahrhundert transferiert werden. Tabus und Denkverbote darf es nicht geben. Ich möchte hier eine Idee einer Politik/Doktrin skizzieren, welche durch den Krieg im Westen Neu-Russlands durchaus als realistisch erscheinen kann. Ein wichtiger Teil davon ist die Rückkehr zur Politik der Wahrnehmung der Selbstinteressen.

• Die Schweiz ist 100% / absolut neutral. Es gibt keine einseitigen Vorbereitungen in Richtung NATO oder eines anderen Bündnisses. Wenn eine Zusammenarbeit gewünscht ist, muss zwingend eine gleichgeartete Zusammenarbeit mit allen anderen Organisationen initiiert werden.
• Die Schweiz hält sich aus allen internationalen Organisationen heraus, welche die Souveränität beschneiden oder (mit-)bestimmen.
• International finanzierte oder verbundene NGOs sind in der Schweiz verboten.
• Militärisch verfolgt die Schweiz das Ziel, keinen Gegner über die Schweizer Grenze ziehen zu lassen. Alle die Schweiz unmittelbar bedrohenden militärischen Mittel in ihrer unmittelbaren Nähe (= im Ausland) werden vernichten. (Hierbei geht es darum, den Krieg aus dem Land zu halten und den Gegner im Ausland zu vernichten).
• Dazu verlangt/definiert die Schweiz im Krisenfall / Kriegsfall mit einem umliegenden Land um sich selbst eine Zone, in der keine gegnerischen militärischen Kräfte stationiert werden dürfen.
• Daraus folgt, dass die Schweiz stets über das weltweit beste Flugabwehr- und EKF-system verfügt, um heranfliegende Flugobjekte VOR der Grenze zu stören bzw. zu vernichten. Die Radarsysteme und Effektoren leuchten deshalb stark ins operative Vorgelände.
• Terrestrische Bedrohungen werden mittels Marschflugkörper, Raketenartillerie und Kamikazedrohnen VOR Überschreiten der Landesgrenzen vernichtet.
• Die Luftwaffe erfüllt den Luftpolizeidienst und dient als Plattform für den Start von Marschflugkörpern. Wenn nötig und verantwortbar, versucht die Luftwaffe eingedrungene Gegner im Luftnahkampf zu vernichten.
• Damit die Informationsüberlegenheit gewährleistet bleibt, werden hochfliegende Aufklärungsdrohnen, Satellitenbilder sowie terrestrische Aufklärungsmittel (EKF) eingesetzt.
• Im Inland werden die militärischen Einrichtungen und Positionen vielfältig geschützt (Flab, Inf, EKF). Eingedrungene SOF werden durch die eigenen Gren Formationen und der Nebenbedingung von minimalen zivilen Schäden vernichtet.
• Die Rüstungsindustrie ist auf diese Doktrin auszurichten, so dass längerfristig alle benötigten Waffen, Systeme und Fähigkeiten selbst (oder in Kooperation) entwickelt und hergestellt werden können. Sie werden regelmässig erneuert. Altere Varianten dürfen ausschliesslich an international weitgehend anerkannte, neutrale Staaten verkauft werden oder werden umgerüstet (z.B. werden alte Panzern zu ferngesteuerten terrestrischen Dronen umgebaut)
• Die Armee wird organisatorisch wieder verselbständigt und einer eigenen Führung (GSC, Kdt LW, Kdt Heer, Kdt ISTAR, Kdt Cyber, Rüstungschef, C VBS). Sie ist nicht mehr Teil des Militärdepartements. Die bürokratischen verwaltungstechnischen Elemente sind dem C VBS unterstellt. Die obersten Militärs werden vom Parlament gewählt. Die Armee arbeitet selbstwirtschaftlich.

So gesehen, ist das Bild des Igels weiterhin gültig – er hat einfach längere Stacheln erhalten.