Aus aktuellem Anlass des ausgebrochenen Krieges im Kaukasus (im Gegensatz zur oft gehörten, naiven Meinung “Wir leben in einer friedvollen Zeit. Seit dem Ende des ‘Kalten Krieges’ herrscht überall Friede…”), empfehle ich die dazu relevanten Videos aus der Sendereihe “Mit offenen Karten” (jeweils auf ARTE zu sehen).
Wer die Relevanz des in der Region geförderten Oels im Verhältnis zur globalen Gesamtförderung (< 1%) sieht, dürfte sich über eine übertriebene Reaktion des Oelpreises wundern.
Georgien:
[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=eBtpRiifoI0]
Aserbaidschan:
[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=A9ONd9JMNoE]
Umso brisanter, dass die SVP in diesen doch so unsicheren Zeiten die Armeeausgaben sistieren will (eifrig sekundiert von der Linken), bloss um Parteipolitik zu betreiben… Wo bleibt der Kommentar hierzu? 😉
Die SVP will nicht alle Geschäfte blockieren, sondern nur jene, welche nicht zum Kernauftrag der Armee gehören, was ich unterstützen kann. Um die Armee wieder zurück zu ihrem ursprünglichen Verwendungszweck zu bringen und den schwachen und wendigen BR zu Fall zu bringen, sind diese Methoden angebracht.
Na ja… «Die SVP will ferner die Sistierung der Beratung aller Rüstungskredite und Kredite für militärischen Bauten, solange Bundesrat Schmid Vorsteher des VBS ist.» Schreibt die SVP höchstselbst. Also ich lese da «ALLER Rüstungskredite».
Ist aber schon okay. Ich wollte ja nur wissen, was grösser ist – die Loyalität zum Parteiprogramm oder die Loyalität zur Armee… 😉 (SCNR)
Tja Juri. Liess bitte die Quelle genau: “…wird die SVP beantragen, im Voranschlag 2009 alle Armeeausgaben zu streichen, die nicht unabdingbar für den in der Verfassung festgeschriebenen Verteidigungsauftrag sind (Bsp. Auslandeinsätze, subsidiäre Einsätze im Inland, unnötige PR-Videos, Heer von 60 Kommunikationsbeauftragten, unnötige Stabsmitarbeiter).”
Quelle: http://www.svp.ch/?page_id=3876
Alles, was für den Verteidigungsfall nötig ist, wird weiter unterstützt. Daher kann ich gut damit leben.
Das mit den Rüstungskrediten hat auch seine Bewandnis: Solang nicht klar ist, wohin die Armee geht (“Führungsproblem”), braucht man auch keine Investitionen zu tätigen. Ausserdem werden diese Kreditposten oft zu politischen Machtspielereien missbraucht. Der Druck auf BR Schmid ist so einfach nur nochmals höher.
Ich bin nicht dem Parteiprogramm der SVP verpflichtet, da ich nicht Mitglied bin. Meine Loyalität gilt der Verteidigungsarmee und nicht der Pistenstampf- und Fest-Support-Armee!