Pulverfass II

Wie schon im ersten Artikel zum Pulverfass “Kaukasus” geht es erneut um etwas Hintergrundwissen. In der ASMZ von Juli 2008 steht auf Seite 39 (“Internationale Nachrichten”) eine Meldung zu Russland:

Im Streit um die abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Südossetien hat Russland seine angedrohte Truppenaufstockung wahrgemacht. Gemäss Berichten aus dem russischen Verteidigungsministerium ist im Verlaufe der letzten Wochen die Truppenpräsenz in dieser Region von rund 2’000 auf 3’000 Soldaten erhöht worden. [..] Wie Bilder zeigen, handelt es sich dabei vorwiegend um Mot Schützeneinheiten, die vermutlich aus dem MB Nord-Kaukasus verlegt worden sind.

Die Truppenpräsenz Russlands in dieser Region gründet auf einem Mandat der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) zur Überwachung des 1994 vereinbarten Waffenstillstands zwischen Georgien und Abchasien.

Vergeblich hatte Georgien Moskau vor der Truppenaufstockung gewarnt. Andererseits hat die Regierung in Tiflis Gerüchte über einen angeblich bevorstehenden Waffengang gegen Abchasien zurückgewiesen. Solche Behauptungen aus Russland seien reine Provokationen mit dem Ziel, die internationele Öffentlichkeit zu täuschen. […]

Was nehmen wir aus diesen Zeilen mit dem Wissen von heute?

  • Russland hat ein Mandat von der GUS aus dem Jahr 1994 zur Verteidigung der abtrünnigen Region Abchasien. Ihr Handeln in dieser Region ist damit legitimiert;
  • Russland ist Schutzmacht in der Region – auch von der GUS legitimiert;
  • Da Südossetien das selbe Schicksal erleidet wie Abchasien, hat sich Russland offenbar entschlossen, dieser Region beizustehen;
  • Die Truppenaufstockung in der Region war von Russland angekündigt. Georgien hätte gewarnt sein sollen…;
  • Die Truppen (Mot Schützen) müssen als “Verteidigungstruppen” qualifiziert werden. Schweres Geschütz und Panzer wären Offensivwaffen. Von einer Aggression Russlands kann keine Rede sein;
  • Die nachrichtendienstlichen Informationen, wonach Georgien gegen Abchasien zu einem Waffengang schreiten würde, waren korrekt und ernst zu nehmen.

Die Herausforderung für die westliche Gemeinschaft steht jetzt bevor: Wird sie die abtrünnigen Regionen für unabhängig erklären, wie sie es kürzlich erst beim Kosovo getan haben? Und wird unsere Aussenministerin ebenfalls sich so schnell auf eine Seite (diesmal die Seite der Russen?) werfen? Es bleibt spannend und sicher nicht friedlich…

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